Kiel will nicht investieren

BILDUNG Schleswig-Holstein widersetzt sich dem kostspieligen Plan des Bundes, das Bafög zu erhöhen

Bis 2015 sollen bundesweit 13 Milliarden Euro in die Bildung fließen, aber die Kieler Landesregierung zweifelt an der Finanzierbarkeit. Das zeigt ein Bericht von Wissenschaftsminister Jost de Jager (CDU), der am Freitag im Landtag debattiert wurde.

De Jager erklärte, die Landesregierung werde im Doppelhaushalt 2011/2012 nicht an Bildung sparen. „Die Ausgaben für Wissenschaft werden weiter steigen.“ Schwarz-Gelb will am Mittwoch ein Sparpaket vorlegen. De Jager kritisierte, der Bund plane ständig neue Programme, die die Länder mitfinanzieren müssten. Die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Bafögs würde den Norden mit fünf Millionen Euro belasten. Das vom Bund vorgeschlagene Stipendienprogramm koste Kiel 3,6 Millionen. Der Norden sei nicht in der Lage, sich daran zu beteiligen.

Bei einem Treffen der Finanzminister am Donnerstag hatte Schleswig-Holstein mit zehn Bundesländern gegen die Bafög-Pläne der Bundesregierung gestimmt.  (dpa)