Protestjahr gegen WTO gestartet
36 Gruppen kämpfen mit Puppen und Fußball gegen Liberalisierung des Welthandels
KÖLN taz ■ Am vergangenen Wochenende zogen sie noch mit Puppen durch die Kölner Innenstadt, um gegen die Wirtschaftspolitik der mächtigsten Industriestaaten zu demonstrieren. Vorgestern Abend startete die Kampagne „Gerechtigkeit jetzt“ dann inhaltlich in das von ihr ausgerufene Protestjahr gegen die Welthandelsorganisation (WTO). Das Ziel der 36 Organisationen aus den Bereichen Entwicklung, Kirche, Umwelt, Menschenrechte und Gewerkschaften: ein gerechter Welthandel, der allen Menschen nützt und Umweltschutz gewährleistet.
So forderte Marita Wiggerthale von der Hilfsorganisation Oxfam dann auch am Donnerstag, dass „die forcierte Liberalisierung im Rahmen der WTO-Verhandlungen gestoppt werden muss“. Die derzeitigen Handelsregeln seien ungerecht, weil sie auf die Interessen multinationaler Konzerne zugeschnitten sind und arme Menschen weiter an den Rand drängen.
Im Wesentlichen geht es bei den Verhandlungen der WTO um drei Bereiche: Marktzugang und Zölle, interne Subventionen und Exportsubventionen. Beim Marktzugang drängen die USA und große Agrarexporteure auf weitgehenden Zollabbau. Kleine und arme Entwicklungsländer wollen besseren Zugang zu den Märkten der Industrieländer erreichen, verlangen aber gleichzeitig nach Möglichkeiten, ihre Märkte zu schützen. Geholfen wäre hiermit den vielen Kleinbauernfamilien, die einen wesentlichen Beitrag zur Ernährungssicherung leisten.
Das führe zu einer neuen gemeinsamen Interessenlage der Bauern in Entwicklungsländern und in Deutschland, sagte Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Bundesvorsitzender der AG bäuerliche Landwirtschaft e.V. Beide würden unter ähnlichen Hemmnissen leiden und stünden „auf der Abschussliste“. Industrielle Produktion hier mache die Preise kaputt und durch Subventionen künstlich verbilligte Exportprodukte verdrängten ProduzentInnen in Entwicklungsländern vom Markt.
Die Diskussion war einer von vielen geplanten Programmpunkten, mit denen „Gerechtigkeit jetzt“ auf die Probleme innerhalb der WTO hinweisen will. Bis zum G 8-Gipfel der mächtigsten Industriestaaten im kommenden Jahr in Heiligendamm will das Bündnis mit „unfairen Fußballspielen“, alternativen Stadtführungen und Handelsforen vor allem für eine stärkere Position der ärmeren Länder im Welthandel demonstrieren.
STEFAN KREUTZBERGER
