KOMMENTAR VON ARNO FRANK ZU DEN HESSISCHEN KOALITIONSOPTIONEN
: Last Exit Schwarz-Grün
In Hessen sind wieder alle Varianten für die Bildung einer Regierung im Spiel
Wem die Regierungsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Berlin irgendwie zäh und problembeladen vorkommen, der findet Trost in Hessen. Dort haben alle Parteien die wohl längsten Sondierungsgespräche in der Geschichte des Landes nun offiziell hinter sich – und das Land ist so schlau wie zuvor in der Frage, von wem es nun künftig regiert werden wird. Jede nur denkbare Option liegt, wo sie schon vor acht Wochen lag: auf dem Tisch.
Dabei kann man nicht sagen, dass sich alle Beteiligten nicht bemüht hätten. Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel prüften routiniert die Möglichkeit einer Große Koalition. Bouffier und Tarek Al-Wazir brachten ernsthaft die schwarz-grüne Variante ins Spiel.
Selbst über Rot-Grün-Rot scheinen SPD und Grüne mit der Linkspartei so vorurteilsfrei verhandelt zu haben, wie das vor allem der historisch belasteten SPD eben möglich ist.
Und am Ende tauchte kurz noch einmal das Ypsilanti-Gespenst einer rot-grünen Minderheitsregierung auf, die auf wechselnde Mehrheiten und damit doch auf die Stimmen der Linken und eventuell einer irgendwann neu aufgestellten Mini-FDP angewiesen wäre, womit wiederum sogar die „Ampel“ … ja, so kompliziert ist das in Wiesbaden. Und dann wieder nicht.
„Politikwechsel“ war die zentrale Forderung aller Oppositionsparteien im Wahlkampf, und sie kann noch immer erfüllt werden. Wenn nicht durch ein breites Linksbündnis, dann eben durch eine grüne Regierungsbeteiligung, die auch wirklich eine Beteiligung sein müsste. Besser in der Regierung scheitern als in der Opposition verschimmeln. Nur können die allseits gewünschten „stabilen Verhältnisse“ mit Blick auf das Wahlergebnis nicht herbeigezaubert werden.
Hessen ist kein lustiges „Labor“ für bundespolitische Gedankenspiele, sondern ein wichtiges Flächenland. Stabilität setzt Vertrauen voraus, und Vertrauen braucht Zeit.
Die SPD nimmt sich diese Zeit, indem sie zunächst ihre Basis konsultieren und sich erst am 30. November erklären will. CDU und Grüne nutzen die Zeit für eine Bonus-Gesprächsrunde. Beides ist zulässig, beides ist sinnvoll. Und, was Politik nicht immer ist, spannend obendrein.
