SIMONE SCHMOLLACK ÜBER DIE SPARIDEEN VON FAMILIENMINISTERIN SCHRÖDER
: Elterngeld nur noch für Reiche?

Jetzt rächt es sich, dass Kristina Schröder ein so wichtiges Amt wie das der Familienministerin bekleidet. Spätestens am Wochenende werden die Spardebatten konkret werden. Kristina Schröder spricht davon, dass man „intelligent“ sparen muss. Doch ihre Sparideen sind das Gegenteil. Mit ihren Sparvorschlägen droht Kristina Schröder, die Erfolge ihrer Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen zu zertrümmern und bestehende Ungerechtigkeiten zu verstärken.

Man nehme nur mal ihre Idee, beim Elterngeld zu sparen, ohne die „Struktur“ dieses „Erfolgsmodells“ (Schröder) anzugreifen: Die Höchstgrenze von 1.800 Euro beim Elterngeld soll Tabu sein, sagt sie. Wo und wie aber dann sparen? Die Erziehungszeit kürzen? Wohl kaum. Offensichtlich will sie die Untergrenze beschneiden – also dort, wo ohnehin schon wenig verteilt wird.

Wer arbeitslos ist, einen Teilzeitjob hat oder studiert, der bekommt meist nicht mehr als die 300 Euro, die die Untergrenze ausmachen. Dort noch etwas wegzunehmen hieße, das Elterngeld und damit Elternschaft für Alleinerziehende und Geringverdiener unattraktiv zu machen. Väter mit höheren Einkommen will die Ministerin hingegen offensichtlich nicht verprellen. Das passt zum Vorhaben von Schröder, die auch Frauenministerin ist, dezidiert Politik für Männer und Jungs machen zu wollen. Das aber ist Klientel- und keine Familienpolitik.

Als das nach Einkommen berechnete Elterngeld 2007 eingeführt wurde, wurde es gepriesen als gerechtere Alternative zum Erziehungsgeld, bei dem alle Mütter und Väter den gleichen Betrag bekamen. Das war damals schon ein Trugschluss. Und dies gilt jetzt umso mehr, je weiter das Elterngeld beschnitten wird. Man möchte der Newcomerin Kristina Schröder am liebsten einen Schnellkurs in Familienpolitik verordnen.

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