Caritas lädt zu Rundem Tisch, Innensenator lehnt ab
FLÜCHTLINGE Henkel nicht zu Gesprächen bereit, solange die Situation am Oranienplatz unklar ist
Die Caritas möchte die Zukunft der von ihr beherbergten Flüchtlinge mit dem Senat und allen anderen Beteiligten klären. Deshalb werde der katholische Wohlfahrtsverband noch vor Weihnachten zu einem Runden Tisch einladen, sagte eine Sprecherin der Caritas am Freitag. Dabei soll ein Arbeitsplan festgelegt werden, wer sich um welche Fragen kümmert, bestätigte Schwemmer einen Bericht der Berliner Zeitung. Es müsse geklärt werden, wo die Flüchtlinge später unterkommen und wie sie gesundheitlich und psychisch betreut werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) lehnte eine Teilnahme ab.
Im Hungerstreik
Die Caritas hat im November 25 Flüchtlinge vom Brandenburger Tor sowie rund 80 Flüchtlinge vom Oranienplatz aufgenommen. Die Flüchtlinge am Brandenburger Tor hatten für ein Bleiberecht und bessere Bedingungen demonstriert. Vertreter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, des Senats und der Bundes-SPD hatten ihnen versprochen, ihre Forderungen nach Arbeitserlaubnis und Abschaffung der Gebietszuweisung zu unterstützen. Eine katholische Wohnungsgemeinschaft bot den Flüchtlinge bis Ende Januar Obdach an.
Für die Flüchtlinge vom Oranienplatz bot die Caritas bis Ende März Plätze in einem ehemaligen Seniorenheim in Wedding an. Was danach mit den größtenteils über die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa eingereisten Asylbewerbern passiert, ist unklar. Caritas-Direktorin Ulrike Kostka möchte mit dem Senat, den Bezirken Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, den Kirchen und den Flüchtlingen eine Vereinbarung schließen, wer was wann macht.
Henkel will nicht an dem Gespräch teilnehmen, solange die Situation des Camps am Oranienplatz ungeklärt ist. Auch nach dem Umzug der meisten Flüchtlinge in das Winterquartier zogen neue nach. Henkel fordert bis zum 16. Dezember eine Räumung. „Diese Voraussetzungen sind in keiner Form gegeben“, ließ Henkel am Freitag mitteilen. „Auch die von der Caritas vorgeschlagenen Themenschwerpunkte bieten für uns keinen Anlass für einen Runden Tisch.“ Rechtliche Veränderungen stünden nicht zur Debatte. DPA
