Olaf Scholz schließt nichts aus
VIELLEICHT SPD-Chef hält höhere Steuern für möglich und sich selbst eine Zukunft in Berlin offen
„Ich gehe nicht in einen Wahlkampf, um danach nur kurze Zeit Hamburger Bürgermeister zu sein“
OLAF SCHOLZOlaf Scholz lässt alle Hintertürchen offen. In einem Interview mit der Welt am Sonntag schloss Scholz als einer der wichtigsten sozialdemokratischen Verhändler des Berliner Koalitionsvertrages Steuererhöhungen explizit nicht aus. Aber auch die eigene Zukunft ließ der der Bürgermeister und SPD-Landeschef offen.
Spätestens seit der Absage von Hannelore Kraft an eine Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl wird der Hamburger als Anwärter gehandelt, obwohl er bei der Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden mit nur 67 Prozent gerade ein mageres Ergebnis einfuhr. Zwar betonte Scholz: „Meine Perspektive ist es, dass ich 2015 in Hamburg kandidiere. Und ich gehe nicht in einen Wahlkampf, um danach nur kurze Zeit Hamburger Bürgermeister zu sein“ – eine definitive Absage erteilte er einer Rückkehr nach Berlin zur Bundestagswahl 2017 aber nicht.
An eine Bundestags-Rückkehr der FDP in vier Jahren glaubt Hamburgs Bürgermeister ebenso wenig wie an eine rot-rote Zusammenarbeit zu diesem Zeitpunkt. Die SPD müsse „den Ehrgeiz“ haben, wieder stärkste Partei zu werden, die Grünen seien nach wie vor „die Partei, mit der wir die meisten Übereinstimmungen haben“.
Auch zum Thema Steuern gab Scholz eher Vages zu Protokoll: „Es hat keiner vor, die Steuern zu erhöhen. Aber es kann anders kommen.“ Zum einen habe auch Bundeskanzlerin Angela Merkel „Steuererhöhungen schon bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages nicht ausgeschlossen“, zum anderen wisse niemand zu sagen, „wie sich die Konjunktur in den nächsten Jahren entwickeln wird“. MAC
