Bankrotterklärung für die Bankenabgabe

FINANZKRISE G 20 lehnen einen weltweiten Notfonds für Finanzinstitute, die von einer Pleite bedroht sind, ab

BUSAN rtr | Die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer – die G 20 – haben ihre Pläne für eine globale Bankenabgabe aufgegeben. Es gebe keine Einigkeit darüber, dieses Vorhaben weiterzuverfolgen, sagte der kanadische Finanzminister Jim Flaherty am Samstag im südkoreanischen Busan. Gescheitert sind die Pläne vor allem am Widerstand Japans, Kanadas und Brasiliens, deren Banken ohne staatliche Rettungspakete durch die Finanzkrise gekommen sind.

Die G 20 wollen bei ihrem Gipfeltreffen in Toronto Ende dieses Monats nun lediglich Prinzipien festlegen, an denen sich Länder bei der Einführung individueller Bankenabgaben orientieren sollen. Dabei dürften die Staaten dann einen großen Spielraum haben.

Die Finanzminister und Notenbankchefs konnten sich außerdem nicht auf neue Regeln für die Finanzmärkte einigen. Auch die Fristen für die Umsetzung früherer Beschlüsse blieben unverändert. Trotz starker Bedenken aus einigen Ländern hielten die Minister daran fest, die strikteren Kapitalvorschriften für Banken (Basel III) Ende 2012 einzuführen. Einige Minister signalisierten jedoch, dass eine längere Übergangsfrist über das Jahr 2012 hinaus unvermeidbar sei.