Platzverweis für NPD
Gelsenkirchens Polizeipräsident von Schoenfeldt fürchtet um das Ansehen seiner Stadt und Deutschlands
GELSENKIRCHEN taz ■ Die NPD bleibt von der WM ausgeschlossen – vorerst zumindest. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat einen für morgen angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen Partei in Gelsenkirchen untersagt und damit das Verbot des Gelsenkirchener Polizeipräsidenten bestätigt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte das Verbot zwischenzeitlich aufgehoben. Das OVG begründet den Bescheid damit, dass Rechtextremisten aus Deutschland und Italien zur WM „Zusammenstöße und Unfälle“ geplant hätten. Dem italienischen Innenministerium lägen entsprechende Hinweise vor. Die Nationaldemokraten wollen nun beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Eilantrag gegen den Bescheid erwirken. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass dieser durchaus erfolgreich sein könnte.
Gelsenkirchens Polizeipräsident Rüdiger von Schoenfeldt muss sich also weiter um das „Ansehen Gelsenkirchens und Deutschlands“ sorgen. Er hatte im Falle eines Neonazi-Aufmarsches einen „erheblichen Imageschaden“ für das Gastgeberland befürchtet. Ein Schaden, der allerdings wohl kaum noch zu verhindern ist. Die Ankündigungen der NPD haben im Ausland bereits für Schlagzeilen gesorgt.
Ein englischer Kollege berichtet, dass seine Zeitung ihn zur WM extra aus Bagdad abgezogen habe. Nachdem er drei Jahre über den Bürgerkrieg im Irak berichtet habe, soll er sich in den kommenden vier Wochen um die deutschen Neonazis kümmern. „Es ist eine andere Art von Krieg.“ Aber er sei gut vorbereitet. „Die Geschichte schlägt in England hohe Wellen“, sagt er. Manche glaubten, dass die Nazis in Deutschland politisch wieder Einfluss gewinnen werden. Um diese These zu verifizieren, will er sich in den kommenden Wochen mit Mitgliedern der NPD und der neonazistischen „Freien Kameradschaften“ treffen.
Die Hinweise des italienischen Innenministeriums, wonach von rechter Seite massive Störungen während der WM geplant seien, könne er bestätigen. Im vergangenen März hätten sich im österreichischen Ried deutsche und italienische Neonazis getroffen, um die Aktionen planen. Auch der Landesvorsitzende der NPD in Nordrhein-Westfalen, Claus Cremer, sei dabei gewesen. Der Fan des Viertligisten Wattenscheid 09 hatte die für morgen geplante Demonstration angemeldet. Sollte der Aufmarsch verboten bleiben, will die NPD ins benachbarte Herne ausweichen. Die Anmeldung sei nach Angaben der örtlichen Polizei bereits erfolgt.
„Wir rechnen damit, dass die Neonazis in Herne nur im Falle eines Verbots der Gelsenkirchener Demonstration aufmarschieren werden“, sagte ein Sprecher des Gelsenkirchener Bündnisses gegen Rechts. Gemeinsam mit der Schalker Faninitiative und anderen Gruppierungen ruft das Bündnis zu einer Kundgebung gegen den geplanten Aufmarsch auf – unabhängig von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Demoroute der NPD wurde von der Polizei allerdings nach Angaben des Bündnisses gegen Rechts zur „No-go-Area für Gegendemonstranten“ erklärt. HOLGER PAULER
