„Die Bewertung überlasse ich anderen“
Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner verzagt trotz schlechter Umfragewerte seiner Partei nicht. Heute diskutieren die Sozialdemokraten beim Parteitag in Wolfsburg ein beitragsfreies Kita-Jahr
taz: In diesen Zeiten bewegt die Menschen vor allem eins: Ist Ihre Ehe intakter als die von Ministerpräsident Wulff?
Wolfgang Jüttner: Ich kann nicht klagen: Meine Frau und ich bereiten gerade unseren 35. Hochzeitstag vor.
Das Private hat auch eine politische Dimension: Wulff hat 1996 Ministerpräsident Schröder heftig attackiert, als der sich von seiner Frau Hillu trennte.
Die Bewertung dieser Geschichte überlasse ich anderen.
Der Wähler nimmt Wulff die Trennung nicht krumm: Nach einer aktuellen Umfrage kommt die CDU auf 42 Prozent, die SPD auf 36. Wie wollen Sie das bis zur Wahl 2008 schaffen?
Die Zahlen zeigen, dass wir mit unserer Aufholjagd im Plan liegen. Die SPD in Niedersachsen ist viel stärker als im Bund. Klar ist auch: Wir müssen die Zeit bis zur Wahl nutzen und kämpfen.
Heute startet der SPD-Landesparteitag. Erwarten Sie Nachbeben von Ihrer Schlappe beim Flut-Ausschuss?
Nein, die Wutpegel sind gesunken. Wir konzentrieren uns jetzt auf das Zukunftsthema Bildung. Proteste von Lehrern und Eltern wegen Unterrichtsausfall und eigenverantwortlicher Schule zeigen: Der Lack von Minister Busemann ist ab.
Wer soll die 70 Millionen Euro für das beitragsfreie Kita-Jahr zahlen?
Ab 2007 bekommt Niedersachsen aus der Mehrwertsteuererhöhung 700 Millionen Euro. Damit wollen wir zunächst ein Kita-Jahr finanzieren, den kommunalen Finanzausgleich wieder auf den alten Stand zurücksetzen und Schulden senken. Damit in wenigen Jahren der gesamte vorschulische Bereich für Eltern gratis ist, muss der Bund durch die Stärkung der Kommunen seinen Teil zur Kita-Finanzierung leisten.
Will die SPD die gemeinsame Beschulung in der Sekundarstufe I verordnen?
Nein. Aber wer die Unterrichtsqualität verbessern und die Individualität des Lernens fördern will, muss die Schulorganisation ändern. Das lässt sich nur im Einvernehmen mit Eltern und Schulträgern erreichen.
Ihr Tipp für das Spiel gegen Costa Rica?
Unsere Jungs gewinnen 3:0. Fragen: KAI SCHÖNEBERG
