Religionsunterricht mit Staatssegen

GELD Neuverhandlung in Sicht: Kirchen kriegen bald mehr Zuschüsse vom Land

Im jahrelangen Streit über die Finanzierung des Religionsunterrichts in Berlin zeichnet sich offenbar eine Lösung ab. Der Senat werde im nächsten Jahr mit den Kirchen neu über die Höhe der Zuschüsse verhandeln, kündigte der auch für Religion zuständige Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) an. Konsistorialpräsident Ulrich Seelemann von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) begrüßte die Initiative. Zugleich mahnte er eine rasche Umsetzung an.

Bisher zahlt das Land den Kirchen bis zu 90 Prozent der Personalkosten für Lehrer an staatlichen Schulen. Allerdings werden dafür seit etlichen Jahren die durchschnittlichen Personalkosten von 2002 zugrunde gelegt. Die Kirchen bemängeln seit Längerem, dass aufgrund vonKostensteigerungen die tatsächlichen Kosten inzwischen nicht mehr gedeckt würden.

Die Zuschussquote sei trotz aller Rationalisierungsbemühungen „so gesunken, dass die Erteilung des Religionsunterrichts mittlerweile gefährdet ist“, sagte Seelemann. Es sei „höchste Zeit“, dass Gespräche geführt würden, um wieder eine verlässliche und auskömmliche Finanzierung zu gewährleisten, die den Bestand des Religionsunterrichts nicht gefährdet. Seelemann betonte, dass aus Sicht der EKBO ein Ergebnis schon für 2015 anzustreben sei. Dies könne in einem Nachtragshaushalt des Landes umgesetzt werden. „Andernfalls müssen bereits kurzfristig erhebliche Einschnitte im Religionsunterricht in Berlin vorgenommen werden“, sagte der Konsistorialpräsident.

SPD-Mann Schmitz hob dagegen den guten Willen von Senat und Abgeordnetenhaus hervor – formaljuristisch sei das Land keineswegs verpflichtet, die 2002 festgeschriebenen Summen zu erhöhen. Allerdings habe er „ein gewisses Verständnis“ für die Argumentation der Kirchen, dass die Kosten seither enorm gestiegen seien, sagte Schmitz weiter. (epd)