Abrüstung gefordert

Außenminister Steinmeier und IAEA-Chef al-Baradei verlangen Bemühen um Abrüstung der Atommächte

BERLIN taz ■ Eine Wiederbelebung internationaler Abrüstungsbemühungen hat gestern Außenminister Frank-Walter Steinmeier gefordert. „Ziemlich still“ sei es um Rüstungskontrollaktivitäten in den letzten Jahren geworden, sagte der Politiker auf einer SPD-Konferenz zum Thema „Frieden durch Abrüstung: Völkerrecht und nukleare Nichtverbreitung.“ Multinationale Vertragswerke seien deshalb „ernsthaften Erosionsgefahren“ ausgesetzt. Der Außenminister schloss sich der Forderung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck an, das Thema Abrüstung auf die Tagesordnung künftiger G-8-und EU-Gipfeltreffen zu setzen.

Mit deutlichem Hinweis auf den Irankonflikt mahnte Steinmeier, es sei notwendig, sich den Grundgedanken des Atomwaffensperrvertrags erneut ins Gedächtnis zu rufen: dass dieser nämlich ein Geschäft auf Gegenseitigkeit sei. Nicht nur um die Nichtverbreitung nuklearer Waffen gehe es dabei, sondern auch um die Verpflichtung der Atommächte, selbst abzurüsten.

Vom Iran forderte Steinmeier ein „konstruktives Eingehen auf unser gemeinsames Angebot.“ Die Verantwortung dafür, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen, liege bei Teheran. Möglich sei dies nur durch völlige Transparenz. Im Falle einer Scheiterns der Atomgespräche mit Iran und Nordkorea befürchtet der deutsche Außenminister eine Spirale der Gewalt im Nahen Osten und in Asien.

Gastredner der SPD-Konferenz war der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde Mohammed al-Baradei. Auch er hob hervor, dass die Bereitschaft zum Verzicht auf Atomwaffen auf der Annahme basiere, dass die Nuklearmächte zur Abrüstung bereit seien. Einen „Albtraum“ sieht al-Baradei derzeit weniger in zwischenstaatlichen Konflikten als in der Gefahr, dass Terroristen sich in den Besitz von Nuklearwaffen bringen könnten. BETTINA GAUS