Mission für Darfur verlängert
Die Afrikanische Union sagt zu, ihre Friedenstruppe bis zum Jahresende in der sudanesischen Krisenprovinz zu lassen. Demokratiecharta zunächst gescheitert
BANJUL afp/epd/taz ■ Entgegen bisherigen Ankündigungen will die Afrikanische Union (AU) ihre Friedenstruppe nun doch bis Ende des Jahres in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur lassen. Dies kündigte der amtierende AU-Präsident Denis Sasou-Nguesso, Staatschef der Republik Kongo (Kongo-Brazzaville), zum Abschluss des AU-Gipfels in der gambischen Hauptstadt Banjul am Sonntag an. Ursprünglich hatte die AU sich bereits Ende September aus Darfur zurückziehen wollen.
Die AU hatte bisher rund 7.000 Soldaten in Darfur stationiert, das etwa so groß ist wie Frankreich. Die Vereinten Nationen wollen rund 17.000 Soldaten für eine Friedenstruppe bereitstellen, die allerdings erst Anfang kommenden Jahres ihren Einsatz beginnen soll. Die AU hatte bislang finanzielle Schwierigkeiten als Hauptgrund für das Ende der Mission genannt.
UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte zu, am 18. Juli bei einer Geberkonferenz in Brüssel Geld für die weitere Finanzierung des AU-Einsatzes zu sammeln. Sassou-Nguesso erklärte daraufhin, die Truppe werde „sicherlich“ ihre Mission bis Ende des Jahres fortsetzen. Annan zeigte sich zuversichtlich, dass Sudans Präsident Omar el-Beshir seine bisherige Ablehnung einer UN-Truppe in Darfur aufgeben werde.
In Darfur herrscht seit Februar 2003 ein Bürgerkrieg, in dem von der Regierung unterstützte arabische Reitermilizen zusammen mit sudanesischen Regierungstruppen nach UN-Schätzungen bislang bis zu 300.000 Menschen getötet und weitere 2,6 Millionen in die Flucht getrieben haben. Die AU-Beobachter gelten als unzureichend, um den Konflikt einzudämmen.
In einer weiteren Entscheidung beschloss der AU-Staatengipfel, den tschadischen Exdiktator Hissein Habré in Senegal vor Gericht zu stellen. Der 1990 von Tschads jetzigem Herrscher Idriss Déby gestürzte Habré wird für die Ermordung zehntausender politischer Gegner während seiner achtjährigen Amtszeit verantwortlich gemacht und lebt seit seinem Sturz in Senegal. 2005 hatte Senegals Regierung ein belgisches Auslieferungsgesuch für Habré abgewiesen und die AU eingeschaltet.
„Wir sind der Meinung, dass der Senegal dafür am besten geeignet ist, und wir werden nicht vor unserer Verantwortung fliehen“, sagte jetzt Senegals Präsident Abdoulaye Wade. Menschenrechtler begrüßten gestern die Ankündigung Senegals. „Damit könnte nach 16 Jahren endlich Gerechtigkeit einkehren“, sagte Reed Brody, Sprecher der Organisation Human Rights Watch. Zugleich warnte er: „Wir werden wachsam verfolgen, ob Wades Ankündigung auch zügig umgesetzt wird.“
Ungelöst blieb ein Konflikt um die geplante Demokratiecharta der AU. In dieser soll für alle afrikanischen Länder demokratische Mindeststandards festgelegt werden, unter anderem ein Verbot von Verfassungsänderungen zum Ziele der Verlängerung der Zahl erlaubter Amtszeiten eines gewählten Präsidenten. Weil sich viele Länder gegen diese Bestimmung wandten, konnte die Charta jetzt nicht verabschiedet werden. D.J.
