Grüne für Basisdemokratie

URWAHL Der Parteitag soll über die Kür des Spitzenduos für die Bürgerschaftswahl abstimmen

Am Sonntag werden Hamburgs Grüne darüber entscheiden, ob das Spitzenduo für die Bürgerschaftswahl 2015 per Urwahl bestimmt werden soll. „Das ist ein Testballon, ein Angebot an die Mitglieder“, sagte Landeschefin Katharina Fegebank. Die dafür nötige Satzungsänderung allerdings erfordert eine Zweidrittelmehrheit. „Das ist eine hohe Hürde“, sagte Fegebank. Denn in der Partei gebe es viele Skeptiker, die sich mit einem Antrag dagegen aussprechen.

Der Landesvorstand, der den Urwahl-Antrag vorgelegt hat, will damit die Rechte der Basis stärken und die Mitglieder stärker mobilisieren. Eine Beteiligung von „50 Prozent plus“ schwebt Fegebank als Minimum vor. Zu Landesmitgliederversammlungen (LMV) erscheinen selten mehr als ein Viertel der rund 1.600 Parteimitglieder.

Die LMV „als basisdemokratisches Instrument stärken“ will hingegen ein Gegenantrag. Die Versammlungen hätten sich „als Entscheidungsgremium voll und ganz bewährt“, heißt es da. Der Ausgang der Abstimmungen auf der LMV am Sonntag in Altona gilt als vollkommen offen.

Bisher haben drei Grüne ihre Kandidaturen für die zwei Spitzenpositionen erklärt. Fegebank ist als bisher einzige Frau unstrittig, um den Männerplatz rangeln Fraktionschef Jens Kerstan und Ex-Justizsenator Till Steffen.  SMV