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IN ALLER KÜRZE

Flughafen mit Verlusten

Mehr als 2,6 Millionen Menschen sind 2013 am Bremer Flughafen gestartet oder gelandet. Das waren 6,8 Prozent mehr als 2012. Die Flughafen Bremen GmbH konnte ihren Umsatz von 39,1 Millionen Euro auf 40,5 Millionen Euro steigern, schrieb aber auch 2013 rote Zahlen. Nach vorläufigen Berechnungen machte der Flughafen im vergangenen Jahr einen Verlust von 1,5 Millionen Euro – 2012 lag das Minus bei 2,9 Millionen Euro.

„Optionszwang“ de facto ausgesetzt

Bis auf Weiteres hebt Bremen den „Optionszwang“ bei doppelten Staatsbürgerschaften auf. Das teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Donnerstag mit. Bisher müssen sich Bürgerinnen und Bürgern ausländischer Eltern, die ab 1990 geboren wurden, mit der Volljährigkeit für eine ihrer Staatsbürgerschaften entscheiden. Im Koalitionsvertrag plant die neue Bundesregierung, das abzuschaffen. Innensenator Mäurer begrüßt die Entscheidung. Dies sei „integrationspolitisch ein Schritt in die richtige Richtung“. Bis auf Bundesebene der Optionszwang gestrichen ist, gelten in Bremen „flexible Übergangsregelungen“.

Bedauern um Ende der Freien Schule

Die Bremer FDP bedauert die Insolvenz des Vereins „Freie Schule“ (taz berichtete). „Er ist am Widerstand des Bildungsressorts und der rot-grünen Senatsmehrheit gescheitert“, erklärte FDP-Bildungspolitiker Magnus Buhlert. Der Verein war für die Gründung einer freien Schule gegen den Widerstand der Bildungssenatorin bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen. Letztendlich hat er verloren und musste die Gerichtskosten tragen. Wie der Insolvenzverwalter mitteilte, war dies auch der Grund für die Insolvenz: Der Verein sei nicht in der Lage gewesen, diese Kosten sowie weitere Verbindlichkeiten aus dem Vereinsvermögen zu begleichen.

Bündnis gegen Armut

Der Senat will den Kampf gegen die Armut verstärken. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) will mit Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) zu einer ersten Bremer Armutskonferenz ins Rathaus einladen, sagte er am Mittwoch beim Neujahrsempfang des Senats. Akute Armut könne mit Transferleistungen bekämpft werden, langfristige Armut nur mit Bildung und Arbeit.  (dpa/taz)