Merkel optimistisch

GROKO Unionsparteien und SPD einigen sich auf die wichtigsten Themen für das erste gemeinsame Jahr

MESEBERG taz | Die Große Koalition hat bei ihrer Klausur die wichtigen Themen für das erste Regierungsjahr festgelegt. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), man habe „intensive Diskussionen“ geführt und einander besser kennengelernt. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sprach von einem „ausgezeichneten Start“.

Bereits kommende Woche soll es einen Kabinettsbeschluss zur Rentenreform geben. Merkel zeigte sich optimistisch, „dass wir die Ressortabstimmung bis nächsten Mittwoch schaffen“. Vorgesehen sind unter anderem die Einführung der Rente mit 63 sowie die Mütterrente. Bereits tags zuvor hatte das Kabinett Wirtschaftsminister Gabriels Eckpunkte für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gebilligt. AM

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