Bank bangt kaum noch um die Zukunft

Alles wieder gut bei der Bankgesellschaft? Das Landesunternehmen verkündet Gewinne, feiert den Verkauf der Berliner Bank und tauft sich um. Doch die Zukunft der Berliner Sparkasse überschattet die Hauptversammlung

Der Ort der Wiedergeburt war nicht gerade geschmackssicher gewählt. Ausgerechnet im oft als teuer und überproportioniert geschmähten Kongresszentrum ICC wollte die Bankgesellschaft Berlin gestern allen zeigen, dass sie sich gewandelt hat. Der teure und überproportionierte Bankenkonzern der 90er-Jahre, suggerierten Aufsichtsrat und Vorstand, hat sich zu einem effizienten und schlanken Unternehmen gewandelt. Doch abgesehen von vereinzelter Kritik überwog auf der Jahreshauptversammlung die Zufriedenheit.

Im laufenden Jahr will die Bankgesellschaft Berlin ihren operativen Gewinn vor Steuern von 244 auf 500 Millionen Euro verdoppeln. Für 2007 stellte der Vorstandsvorsitzende Hans-Jörg Vetter den Aktionären Dividenden in Aussicht – zum ersten Mal seit Jahren. Um unschöne Erinnerungen an den größten Bankenskandal der Bundesrepublik zu vermeiden, beschlossen Vorstand und Aufsichtsrat, den Konzern in „Landesbank Berlin Holding“ umzutaufen.

Die gute Laune der Chefetage hatte einen weiteren Grund: den gelungenen Verkauf der Berliner Bank an die Deutsche Bank vor einem Monat für die hohe Summe von 680,5 Millionen Euro. Mit dem Verkauf ihrer Tochter kommt die Bankgesellschaft einer EU-Forderung nach. Nur unter der Auflage, die Berliner Bank bis Ende 2006 zu veräußern, hatte die EU hohen Sanierungszahlungen des Landes an die noch vor wenigen Jahren marode Bankgesellschaft zugestimmt. Aus demselben Grund muss die Muttergesellschaft – zu 81 Prozent in Landesbesitz – bis Ende 2007 verkauft sein.

Um diesen Punkt streiten sich seit Monaten Bundesregierung und EU-Kommission. Denn zur Bankgesellschaft gehört auch die Berliner Sparkasse. Nun lautet die brennende Frage: Wie können wir die Sparkasse an Privatunternehmen verkaufen, zugleich aber sicherstellen, dass die besondere Stellung des Kreditunternehmens erhalten bleibt? Sparkassen sind – anders als gewöhnliche Banken – dem Gemeinwohl verpflichtet. Der Sparkassen- und Giroverband fürchtet, dass der Markenname „Sparkasse“ durch den Verkauf an einen privaten Konzern beschädigt würde. Derzeit mühen sich Bund und EU-Kommission um einen Kompromiss.

In diese harmonieselige Stimmung hinein erinnerte Peter Grottian von der „Initiative Berliner Bankenskandal“ an den vorliegenden Abschlussbericht des Abgeordnetenhauses zum Bankenskandal. In Richtung des Vorstandschefs Vetter rief der FU-Professor: „Wann werden Sie sich für die Bankgesellschaft entschuldigen?“ 1,75 Milliarden Euro hatte das Land im Jahr 2001 ins Unternehmen pumpen müssen, um dessen Zusammenbruch wegen unsolider Immobiliengeschäfte zu verhindern. Warum, fragte Grottian, zahle die Unternehmensführung angesichts rosiger Bilanzen nicht „wenigstens 100 Millionen Euro“ an die Landeskasse zurück? Da erntete Dauerkritiker Grottian sogar vereinzelten Applaus.MATTHIAS LOHRE