Häfen sollen kooperieren

Eine stärkere Hafenkooperation in Norddeutschland haben jetzt die Grünen in Niedersachsen gefordert. Es müsse ein „Ende der Kleinstaaterei geben“, forderte der hafenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Hans-Joachim Janßen. Er bezog sich dabei auf das Gutachten zur nationalen Seehafenkonzeption des Bundesumweltministeriums, das die taz vorige Woche veröffentlichte. Darin wird eine verstärkte Zusammenarbeit der norddeutschen Hafenstandorte empfohlen. Die Politik einer regionalen Standort- und Wirtschaftsförderung müsse im Interesse des Seehafenstandorts Deutschland insgesamt zurücktreten. „Davon kann zumindest bei der Elbvertiefung keine Rede sein“, kritisierte Janßen.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff und Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (beide CDU) hätten lediglich verabredet, „sich bei den Großprojekten Tiefwasserhafen und Elbvertiefung nicht gegenseitig in die Suppe zu spucken. Ein Konzept, wie Wilhelmshaven und Hamburg künftig zusammenarbeiten können, gibt es jedenfalls nicht“, so der Grünen-Politiker. Die geplanten Vertiefungen der Unterelbe und der Außenweser vor Bremerhaven müssten deshalb grundsätzlich auf den Prüfstand. Eine verstärkte Kooperation muss nach Meinung der Grünen darüber hinaus zu höheren Einnahmen bei den Hafengebühren führen. Der Kostendeckungsgrad der staatlichen Hafeninfrastruktur sei mit 30 Prozent sehr niedrig. SMV