Israel akzeptiert internationale Truppe
Verteidigungsminister Peretz regt bei Steinmeier-Besuch Nato-geführte Friedensmission im Südlibanon an
Nato: Lieber UN-Truppe ausbauen als komplett neue Strukturen schaffen
JERUSALEM/BERLIN rtr/dpa/dpa ■ Die Bemühungen um die Beilegung des Konflikts zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah scheinen sich auf den Einsatz einer internationalen Truppe zu konzentrieren. Israels Verteidigungsminister Amir Peretz sagte gestern nach Angaben seiner Sprecherin bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, Israel sei angesichts der Schwäche der libanesischen Armee dazu bereit, eine Friedenstruppen im Südlibanon zu akzeptieren. Der Einsatz soll nach Vorstellung von Peretz durch die Nato geführt werden.
Der israelische Verteidigungsminister nannte bei seinem Gespräch mit Steinmeier keinen Zeitplan für den Einsatz einer solchen Truppe. „Israel unterstützt eine starke internationale Truppe mit einem robusten Mandat im Südlibanon für einen begrenzten Zeitraum, bis die libanesische Armee in Position gehen und auf effektive Weise aktiv werden kann.“ Diese Truppe müsse auch gegen Waffenlieferungen aus Syrien an die radikalislamische Hisbollah-Miliz vorgehen. Ein robustes Mandat erlaubt die Anwendung von Gewalt.
Zum Auftakt seiner Reise hatte Steinmeier am Samstag in Kairo die Beruhigung der Lage im Libanon als „oberste Priorität“ bezeichnet. Steinmeier forderte jedoch keinen Waffenstillstand. Niemandem dürfe unterstellt werden, dass er eine Fortsetzung der Kampfhandlungen wünsche, sagte er. Für eine Waffenruhe müssten aber auch „Voraussetzungen geschaffen“ werden. Steinmeier warnte auch davor, „zu vergessen, was die Ursache für diese letzte Eskalation im Nahen Osten war“.
Ein Sprecher der Nato sagte auf Anfrage, bislang sei eine Beteiligung des westlichen Bündnisses kein Thema gewesen. Die diplomatischen Bemühungen würden sich darauf konzentrieren, die bestehende UN-Friedenstruppe auszuweiten, statt „komplett neue Strukturen aufzubauen und andere Organisationen einzubeziehen“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich gestern erneut gegen eine deutsche Beteiligung an einer Friedenstruppe aus. Aber Deutschland leiste seinen Beitrag dazu, dass die internationale Gemeinschaft möglichst gemeinsam reagiere, sagte Merkel in einem ZDF-Interview.
