IN ALLER KÜRZE

Kritik an Lürssen-Deal mit Saudi-Arabien

Nach Berichten des Spiegel über einen geplanten Deal der Lürssen-Werft mit Saudi-Arabien kritisieren Linkspartei und Friedensforum nun die Bremer Politik. Es geht um die Lieferung von mehr als 100 Patrouillen und Grenzüberwachungsbooten, die laut Spiegel mit einer Hermes-Bürgschaft abgesichert werden soll. Die Linkspartei sieht den zuständigen SPD-Staatssekretär und Bremer Bundestagsabgeordneten Uwe Beckmeyer „in der Verantwortung“. Schon früher habe er jedoch Kriegswaffen-Lieferung an die „islamistische Diktatur“ in Saudi-Arabien verharmlost, so die Linkspartei. Im Bundestags-Wahlkampf noch hatte sich die SPD für strengere Regeln für Waffenexporte ausgesprochen. Das Wirtschaftsministerium bestätigte gestern den Bericht des Spiegel und sieht keinen Widerspruch mit dem Ziel einer restriktiven Rüstungspolitik. Das Friedensforum kritisiert unterdessen das „unverantwortliche Schweigen des Bremer Senats“ in der Frage. „Bremen wird als Rüstungsstandort mehr und mehr eine blutbefleckte Stadt“, so das Friedensforum.

Klassengesellschaft bei den Azubis

Gegen das „Zwei-Klassen-System“ bei der Bezahlung der Auszubildenden in Bremens öffentlichem Dienst protestieren heute die Gewerkschaft Ver.di und MitarbeiterInnen der Ausbildungsgesellschaft Bremen bei der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert. Ein Zehntel der Auszubildenden werde „grundlos“ schlechter behandelt als der Rest, kritisiert Ver.di. Die Gewerkschaft verlangt deshalb in den anstehenden Tarifverhandlungen eine Gleichbehandlungen aller Auszubildenden in Bremens öffentlichen Dienst.

Abi verschoben

Die Gesamtvertretung der Bremer SchülerInnenschaft (GSV) ist „empört“ über die Entscheidung der Bildungsbehörde, kurzfristig die Abiturtermine zu verschieben. Die Prüfungstermine der Fächer Biologie, Chemie und Physik wurden gemeinsam auf den 30. April verlegt. „Diese Änderung ist nicht nachvollziehbar“ und „unfair“, so die GSV. „Der jetzt gewählte Termin liegt noch schlechter für die Prüflinge.“ Als Grund der Verschiebung wurden die vorherigen Prüfungstermine am Samstag genannt, die für die Schulen einen erhöhten Organisationsaufwand darstellten. „Die Bedürfnisse der Hauptbetroffenen müssten hinter organisatorischen Komfortbedenken zurückstehen“, kritisiert die GSV. Für die SchülerInnne bedeutet der Samstagstermin eine „berechtigte Entlastung“.

Viel Interesse an Blech

Einen „Besucherrekord“ vermeldet die zwölfte Auflage der „Bremen Classic Motorshow“, die am Wochenende stattfand. Gezählt wurden 45.186 BesucherInnen und rund 600 Aussteller. Im vergangenen Jahr kamen 40.377 Menschen. Rund 14 Prozent der neuen Besucher kamen aus dem Ausland, bevorzugt aus den skandinavischen Ländern und den Benelux-Staaten, so die Messegesellschaft. 15 Prozent der Erstbesucher gaben an, mehr als 300 Kilometer gereist zu sein.  (taz)