Chez Liebknecht

ROT-ROT-GRÜN Die Grünen-Chefs Simone Peter und Cem Özdemir besuchen die Linkspartei-Spitze

BERLIN taz | Sie trafen sich im Karl-Liebknecht-Haus, der Parteizentrale der Linken in Berlin. Ein erstes Kennenlernen der neuen Parteispitzen sollte es sein, dem groben Ausloten der Schnittmengen von Grünen und Linkspartei dienen. Am Ende redeten die Grünen-Chefs Simone Peter und Cem Özdemir fast zwei Stunden unter acht Augen mit den Gastgebern Katja Kipping und Bernd Riexinger. Und dabei soll es nicht bleiben.

Erwartungsgemäß habe es bei dem Gespräch zwar nicht nur Gemeinsamkeiten, sondern auch Trennendes gegeben, ließ die Grünen-Spitze nach der Visite wolkig wissen: „Aber wir sind uns einig, dass wir den Gesprächsfaden weiterführen wollen.“ Sie lobte das „gute Gespräch in freundlicher Atmosphäre“.

Ganz ähnlich äußerte sich Linkspartei-Chef Riexinger: „Wir haben eine gute, konstruktive Diskussion geführt“, sagte er am Dienstag der taz. Die Atmosphäre sei „offen“ gewesen. „Wir haben aber keine Abmachungen getroffen, sondern Positionen ausgetauscht.“

Deutlich wurde laut Riexinger der Wunsch, beim Streit um die Oppositionsrechte an einem Strang zu ziehen – schließlich müsse die Opposition „spürbar sein gegen die Übermacht der großen Koalition“.

Inhaltliche Unterschiede sieht der Linkspartei-Chef vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik. „Bei der Energiewende legen wir mehr Wert auf die soziale Frage“, urteilt er. „Aus unserer Sicht spannend ist auch, wie die Grünen zur Umverteilung stehen.“ Laut Riexinger wagte sich das Quartett gleich auch an die zentrale Frage heran: „Gibt es so etwas wie ein rot-rot-grünes gemeinsames politisches Zukunftsprojekt jenseits der arithmetischen Frage der Mehrheitsverhältnisse?“ Die Antwort blieb allerdings erst mal offen.

Riexinger ist überzeugt, dass für eine andere Regierungsoption eine andere gesellschaftliche Stimmung nötig wäre. „Die entsteht aber nicht im luftleeren Raum oder in Parteidebatten, sondern dafür brauchen wir viele gesellschaftliche Akteure.“ Der Unmut über die Politik der großen Koalition von Union und SPD könnte diesen Prozess befördern, hofft der Linkspartei-Chef.ASTRID GEISLER