Quersubventionierung: Gebt Geld. Aber nicht quer

Strom zu verkaufen war schon immer ein höchst einträgliches Geschäft. Das haben auch die Kommunen, einst traditionell Eigentümer ihrer Stadtwerke, kräftig genutzt. Das Geld glich Defizite aus, die andere Projekte erwirtschafteten: öffentlicher Nahverkehr, Schwimmbäder, Bibliotheken. Und es half, wenn, etwa mit Versorgungsposten, politische Wunden zu lecken waren. Eine bequeme Lösung.

Kommentar von Armin Simon

Jetzt sagen Markt-Liberalisten diesen Quersubventionierungen im Allgemeinen und den Durchleitungsgebühren im Speziellen den Kampf an. Zu recht.

Das Gros der Durchleitungsgebühren kassieren nicht die Kommunen, sondern die Energiekonzerne, die sich damit eine goldene Nase verdienen. Sie zu Preisnachlässen zu zwingen, ohne die Gebühren der Stadtwerke zu hinterfragen, geht nicht.

Es gibt gute Gründe, Nahverkehr, Schwimmbäder und Bibliotheken mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen. Weil sie jede Menge Folgekosten im gesundheitlichen, städtebaulichen und sozialen Bereich vermeiden. Dass dafür aber die Stromrechnung herhalten soll, ist unsinnig.

Vielmehr müsste, wer ehrlich wäre, für öffentliche Aufgaben auch öffentliche Gelder einfordern. Und den Kommunen ausreichend Mittel für ihre Aufgaben zur Verfügung stellen. Zur Not über höhere Energiesteuern. Die gälten wenigstens überall.