Scheinsieg für Klaus Wowereit
MACHTK(R)AMPF IN DER SPD
Saleh bleibt still und hofft wohl, dass ihn Wowereit als Nachfolger vorschlägt
Keine Entschuldigung, kein Wort des Bedauerns, stattdessen: Ich habe alles richtig gemacht. So trat Klaus Wowereit am Montag vor die Abgeordneten des Rechtsausschusses. Kurz zuvor hat sich der Regierende Bürgermeister zwei Gutachten besorgt, die bestätigen sollten, dass ein Disziplinarverfahren gegen seinen Exstaatssekretär André Schmitz nicht nötig war. Hat Wowereit damit die Affäre um die Steuerhinterziehung seines Vertrauten erfolgreich ausgesessen?
Die vergangene Woche war die Woche der Spindoktoren. Im Lager von Jan Stöß, dem Landeschef der Berliner SPD, wurde gestreut, dass Wowereit allen Ernstes geglaubt habe, Schmitz auch nach Bekanntwerden der Steuerhinterziehung im Amt lassen zu können.
Die Getreuen des Regierenden wiederum verwiesen darauf, dass Stöß einen Schritt zu weit gegangen und dafür in der Partei heftig kritisiert worden sei. Stöß hatte, als die Affäre Schmitz öffentlich wurde, diesen zum Rücktritt gedrängt.
Eine Sitzung des Landesvorstands am Montag ließ vermuten, dass sich Wowereit auch innerparteilich durchgesetzt hat. Ohne Gegenstimmen wurde dem Regierungschef dort der Rücken gestärkt. Ist Wowereit nun also der Gewinner und Stöß der Verlierer?
Eher nicht. In der SPD ist es ein offenes Geheimnis, dass Wowereit 2016 nicht mehr antritt. Längst ist die Nachfolgedebatte entbrannt. Stöß, einer der Kandidaten, hat sich vorgewagt und Wowereit die Stirn geboten. Sein Mitbewerber, Fraktionschef Raed Saleh, hat dagegen stillgehalten – und ging einmal mehr auf Schmusekurs zu Wowereit. Er hofft wohl, dass ihn der Amtsinhaber als Nachfolger vorschlägt.
Gleichwohl bleibt die Frage, ob der Fußabdruck, den Wowereit hinterlässt, für Stöß und Saleh nicht zu groß ist. Manch Sozialdemokrat wünscht sich deshalb eine Urwahl.
Es bleibt also spannend in der SPD. Auch nach Wowi. UWE RADA
