Rückkehr eines Verstoßenen
PERSONALIEN Hamburgs künftiger Bürgermeister Ahlhaus lüftet das Geheimnis um neue Senatoren. Der Grüne Landesvorstand empfiehlt dem Parteitag am Sonntag, das Bündnis mit der CDU fortzusetzen
„Koalitionen werden zwischen Parteien“ geschlossen, „nicht zwischen Personen“
Hamburgs neuer Kultursenator soll Reinhard Stuth heißen. Das gab der designierte Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) am Freitagnachmittag bekannt. Zuvor hatte er mit Partei- und Fraktionschef Frank Schira in einem Hotel am Dammtorbahnhof den CDU-Landesvorstand und die Bürgerschaftsfraktion auf einer gemeinsamen Sitzung über den künftigen Senat informiert. Anschließend fuhren beide ins Rathaus, um am Abend Senatsmitglieder, Abgeordnete und Landesvorstand des Koalitionspartners Grün-Alternative Liste (GAL) in Kenntnis zu setzen.
Die Berufung Stuths ist eine Überraschung. Der 53-jährige Christdemokrat war im März 2009 als Staatsrat der Kulturbehörde in den Ruhestand versetzt worden – nach Differenzen mit der parteilosen Senatorin Karin von Welck, die er nun beerbt.
So wie die anderen Neuen soll Stuth erstmals an diesem Samstag auf einem CDU-Parteitag präsentiert werden. Wie bereits berichtet, soll der parteilose Unternehmer Ian Karan (71) Wirtschaftssenator werden und Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck (CDU, 55) die Nachfolge Ahlhaus’ als Innensenator antreten. Neuer Chef der Senatskanzlei wird der Rechtsanwalt und CDU-Justiziar Detlef Gottschalck (47), bis 2008 Staatsrat in der Finanz- und der Kulturbehörde.
Die Wahl von Ahlhaus zum Bürgermeister und die Berufung der neuen Senatsmitglieder soll am Mittwoch in der Bürgerschaft erfolgen. Voraussetzung ist, dass der GAL-Parteitag am Sonntag sich für die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ausspricht. Das empfiehlt der Leitantrag des Landesvorstandes, der am Freitag veröffentlicht wurde.
Darin heißt es zwar, der Rücktritt von Bürgermeister Ole von Beust sei „nicht irgendein Personalwechsel“. Zugleich aber wird klargestellt, „Koalitionen werden zwischen Parteien auf der Basis gemeinsam definierter Inhalte geschlossen“ und „nicht zwischen Personen“. Deshalb solle die Koalition auch unter Ahlhaus weitergehen. SVEN-MICHAEL VEIT
