Erstaunlich langer und detaillierter Prüfbedarf
Die iranische Antwort im Atomstreit könnte die bisher gezeigte Einigkeit im UN-Sicherheitsrat weitgehend aufbrechen
GENF taz ■ Das Dokument, das Irans Chefunterhändler für Nuklearfragen Ali Laridschani am Dienstag etwa um 15 Uhr in Teheran den Botschaftern der fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates und Deutschlands übergab, ist 21 Seiten lang. Es ist nicht sehr eng bedruckt, nicht in Farsi, sondern in Englisch gehalten und bedurfte daher keiner Übersetzung mehr. In einer guten Stunde lässt sich das Dokument lesen und auch verstehen. Zumal von Experten, die seit langem mit den Diskussionen um das iranische Atomprogramm vertraut sind. Doch die Regierungen der sechs Staaten waren gestern Nachmittag immer noch „mit der eingehenden Prüfung“ des „sehr langen und komplizierten Dokuments“ befasst. Mit Stellungnahmen sei frühestens heute zu rechnen, hieß es.
Hinter der auffälligen Zurückhaltung verbirgt sich das Dilemma der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Die Einigkeit, mit der die fünf sowie neun der zehn nichtständigen Ratsmitglieder noch am 31. Juli von Teheran per Resolution mit Sanktionsandrohung die Aussetzung aller Aktivitäten zur Urananreicherung gefordert hatten, existiert nicht mehr, nachdem Teheran diese Forderung abgelehnt hat. Zur Umsetzung der Sanktionsdrohung wären zwar die drei Westmächte USA, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland bereit. Doch haben China und auch Russland klar signalisiert, dass sie eine Sanktionsresolution des Sicherheitsrates nicht mittragen werden. Dies zumal, da das Nein Teherans zur Aussetzung der Urananreicherung bis zum 31. August eingepackt ist in ein umfangreiches Verhandlungsangebot. Ein Angebot, dass zum einen die Möglichkeit zu einvernehmlich vereinbarten Einschränkungen nuklearer Aktivitäten auf iranischem Territorium offen lässt. Darüber hinaus macht Teheran auch detaillierte Vorschläge für eine internationale Kontrolle und Überwachung seiner Atomanlagen, deren Umsetzung eine geheime Entwicklung von Atomwaffen im Iran verlässlich ausschließen könnte. Peking und Moskau sehen daher durchaus noch die Möglichkeit zu einer „politischen“ Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm. Nicht nur die britische Regierung erwartet „harte“ Diskussionen im Sicherheitsrat.ANDREAS ZUMACH
meinung und diskussion SEITE 9
