Grüne im Norden wehren sich gegen Laufzeitverlängerung

ATOMDEBATTE Die Parteivorstände der Küstenländer kündigen Proteste gegen längeren AKW-Betrieb an

Die Grünen in Norddeutschland wehren sich gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken. Sie würden „politisch und auf der Straße“ dagegen kämpfen, heißt es in einer am Donnerstag in Hamburg vorgelegten Resolution der grünen Parteivorstände von Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Zu den geplanten Aktionen zählen sie die Demonstration am 18. September in Berlin sowie Proteste gegen die Castortransporte nach Gorleben und Lubmin im kommenden Herbst. Im Norden stehen sechs der 17 deutschen Atommeiler.

Mit Blick auf die von Greenpeace prognostizierten zusätzlichen 6.000 Tonnen Atommüll kritisierten die Grünen, dass es nach wie vor kein Endlager gebe. Der von Schwarz-Gelb in Berlin favorisierte Standort Gorleben im Wendland dürfe nicht weiter verfolgt werden: „Mit der Wiederaufnahme der Erkundung wird der undichte und völlig ungeeignete Salzstock zu Deutschlands Atomklo.“

Außerdem kritisieren die Grünen, dass die Laufzeitverlängerung ohne Zustimmung des Bundesrats „durchgedrückt“ werden sollen. Bei einem so elementaren Thema müssten die Länder beteiligt werden, zumal ihnen die Atomaufsicht obliege.

Das rot-grün regierte Bremen hat bereits angekündigt, gegen die Atombeschlüsse der Bundesregierung „notfalls vor das Bundesverfassungsgericht“ zu gehen.

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat sich noch nicht auf eine gemeinsame Position verständigen können. SMV