haushalt: Linssen ist Duck, Kraft ist Klever

Die SPD-Oppositionsführerin Hannelore Kraft liest offenbar die falschen Comics. Im Landtag verglich sie NRW-Finanzminister Helmut Linssen mit Dagobert Duck, dem Geizhals aus den Disney-Cartoons. Der Vorwurf fällt blöderweise auf Kraft zurück. Wenn Linssen der vermögende Geldsack Dagobert Duck sein soll, dann ist die Sozialdemokratin ja wohl Klaas Klever – der ewige Gegenspieler von Duck. Das allerdings ist wenig schmeichelhaft. Klever nämlich ist in der Zeichentrickwelt immer der Verlierer. Typisch für ihn ist es, am Ende der Geschichten vor Wut seinen Hut zu verspeisen.

KOMMENTAR VON MARTIN TEIGELER

Ähnlich dürfte die Gemütslage der SPD-Politikerin tatsächlich sein, wenn sie an den Haushalt 2007 denkt. Die CDU profitiert mit den fließenden Steuereinnahmen auch ein wenig von der Wirtschaftspolitik der Regierung Schröder. Die Agenda 2010 und die Reformen von Rot-Grün haben beim Wirtschaftsaufschwung ganz offensichtlich nicht geschadet. Wofür SPD und Grüne 2005 in NRW noch abgewählt wurden, erweist sich nachträglich als erfolgreich. Frustrierenderweise für die SPD kann sie nicht die Früchte ihrer Politik ernten.

Grund zum Jubeln hat aber auch die CDU nicht. Dass Helmut Linssen als Kassenwart auf dem frisch eingenommenen Geld sitzt, ist sein Job. Die strukturelle Überschuldung ist eine Gefahr für die Zukunft des Bundeslands, die Konsolidierung des NRW-Etats deshalb eine notwendige Sache. Dennoch ist die schwarz-gelbe Sparpolitik ein Problem. Und zwar für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. So sinnvoll die Ausgabendisziplin wirtschaftspolitisch sein mag, so verheerend ist die Wirkung für das neue soziale Image des NRW-Regierungschefs. Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen passen nicht zu Sprüchen wie: „Die CDU ist keine kapitalistische Partei“. Rüttgers muss fürchten, dass die Wähler bald den Unterschied spüren zwischen den warmen Worten ihres Landesvaters und der Kürzungspolitik der Koalition.