taz_archiv_667583383416

Comeback eines Republikaners

Schwarzenegger hat Chancen im November wiedergewählt zu werden – weil er auf Distanz zu Bush geht

BERLIN taz ■ Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger profiliert sich mit seinem neuem Klimaschutzgesetz als Umweltgewissen der USA – und geht damit öffentlich auf Distanz zu seinem Parteifreund George W. Bush. Während der US-Präsident bis vor kurzem nicht einmal die Existenz eines von Menschen verursachten Treibhauseffekts anerkennen mochte, brüstet sich Schwarzenegger mit seiner Vorreiterrolle bei dessen Bekämpfung.

Im November tritt der Republikaner Schwarzenegger zur Wiederwahl an. Vor einem Jahr sahen seine Chancen gar nicht gut aus. In einigen viel beachteten Volksabstimmungen war er kräftig abgewatscht worden. Doch jetzt ist er im Comeback begriffen, und das Klimathema kommt ihm dabei gerade recht. Einerseits ist seine Distanzierung von Präsident Bush wahlkampfstrategisch äußerst geschickt. Schwarzenegger vermeidet es so, in Bushs Popularitätstief mit hineingezogen zu werden. Andererseits besetzt er in einem Staat, der traditionell zu den Demokraten neigt, ein Lieblingsthema der demokratischen Partei.

Einer neuen Umfrage zufolge halten gut zwei Drittel der kalifornischen Wahlberechtigten Klimaschutz für vordringlich. Prognosen gehen von weniger Schnee in den Bergen aus, der die Wasserversorgung des an sich eher trockenen Staats sichern hilft, und von einer Häufung von Hitzewellen. Der letzten fielen erst im Juli 140 Menschen zum Opfer.

Der Österreicher ist dabei nicht gerade der geborene Ökofreak. Als der 1968 in die USA ausgewanderte Ex-Bodybuilder und Ex-Hollywoodstar vor drei Jahren sein Amt als Gouverneur Kaliforniens antrat, war er angeblich stolzer Besitzer einer Flotte aus neun militärischen Riesenjeeps der Marke Hummer. Doch schnell stieg er um auf einen Öko-Hummer mit Brennstoffzellenantrieb, um für die Einrichtung von Wasserstofftankstellen zu werben. Bald schon brachte er außerdem ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien auf den Weg.

Dennoch war es nicht Schwarzenegger, der das neue Klimaschutzgesetz eingebracht hatte, sondern einige demokratische Abgeordnete. Der Gouverneur hatte gezögert, sich mit der Industrie anzulegen. Es war der Besuch einer Unternehmerdelegation aus dem Silicon Valley, der ihn auf die Seite der Klimaschützer brachte. Das Argument Bob Epsteins, Mitgründer der Softwarefirma Sybase, dürfte ihn überzeugt haben: „Dieses Gesetz schafft neue Geschäftschancen hier in Kalifornien.“ NICOLA LIEBERT