Obama beschwört Optimismus
NAHOST Bei der UN-Generalversammlung bietet US-Präsident Barack Obama den Palästinensern die UN-Mitgliedschaft an und wirbt für eine Unterstützung des Friedensprozesses
NEW YORK afp | US-Präsident Barack Obama hat bei seiner Rede am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung den Palästinensern eine baldige UN-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Sollten die Friedensgespräche mit Israel erfolgreich verlaufen, könnte ein Palästinenserstaat noch 2011 in die UNO aufgenommen werden, sagte Obama.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor die Debatte in New York mit einem Friedensappell an die Nahost-Konfliktparteien eröffnet. Obama zeigte sich überzeugt, dass bis zur nächsten UN-Generaldebatte in einem Jahr ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern zustande kommen könne. Dieses würde der UNO ein neues Mitgliedsland bescheren – „einen unabhängigen Staat Palästina, der im Frieden mit Israel lebt“. Obama rief insbesondere die arabischen Staaten auf, ihre ablehnende Haltung gegenüber Israel aufzugeben: „Wer die Entstehung eines unabhängigen Palästina erleben will, muss aufhören mit dem Versuch, Israel niederzuringen.“ Die direkten Verhandlungen über ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern waren Anfang September in Washington wieder aufgenommen worden. Dabei wurde als Ziel ausgegeben, innerhalb eines Jahres ein Abkommen zu schließen. Der Streit über den jüdischen Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten droht die Verhandlungen aber platzen zu lassen. Ban mahnte beide Seiten, den Prozess nicht zu gefährden.
An der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York nehmen mehr als 100 Staats- und Regierungschefs teil. Angesichts des Machtzuwachses regionaler Staatenbündnisse und globaler Staatengruppen wie die G 20 pochte Ban auf die Bedeutung der Vereinten Nationen: „Die UNO bleibt die unverzichtbare weltweite Institution des 21. Jahrhunderts.“ Zu den Themen der Vollversammlung zählte erneut der Atomstreit mit dem Iran. Obama bot dem Land eine Verhandlungslösung an: „Die Tür für Diplomatie bleibt offen, falls der Iran sie nutzen will.“ Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bekräftigte in New York die Dialogbereitschaft: „Die Lage ist außerordentlich schwierig, aber es ist die einzige Chance auch für den Iran, Sanktionen abzuwenden.“
