das wichtigste
: China zensiert „gefährliche“ News

PEKING dpa ■ China hat die Zensur über den Informationsfluss aus dem Ausland massiv ausgeweitet. Nach den neuen Vorschriften sind Nachrichten, „die Chinas staatliche Sicherheit, Ansehen und Interessen gefährden, die wirtschaftliche und soziale Ordnung stören oder die soziale Stabilität gefährden“, verboten. Der Erlass gilt für alle Nachrichten, die ausländische Medien in China verbreiten wollen. Die Beschränkungen gelten auch in der ehemaligen Kronkolonie Hongkong und der früheren portugiesischen Enklave Macao. Eine Umsetzung käme nach Ansicht von Beobachtern einer weitgehenden Beschneidung der Pressefreiheit in den beiden autonomen Sonderverwaltungsregionen gleich. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua wurde zur obersten Kontrollinstanz erhoben, die den Zustrom ausländischer Nachrichten genehmigen und verwalten muss.