Ampelmännchen aktiv

SPD-Chef Kurt Beck denkt über eine Koalition mit Grünen und FDP nach. In NRW ist die Ampel eine Seltenheit

Die „Ampel“ flackert wieder auf. Laut Spiegel will SPD-Parteichef Kurt Beck Optionen für ein Bündnis mit Grünen und Liberalen auf Bundesebene ausloten. Als Alternative zur Merkel-Müntefering-Regierung mag ein Dreierbündnis attraktiv erscheinen. Doch in Nordrhein-Westfalen gibt es die Ampelkoalition meist nur als vereinzelte Notlösung.

Während Beck in Berlin die Strippen zieht für eine mögliche Ampel im Bundestag, steckt Rot-Gelb-Grün beispielsweise in der Ex-Hauptstadt Bonn in der Krise. Erst Anfang des Jahres hatte sich das Polittrio zusammengefunden. Nun zoffen sich Frei-, Sozial- und grüne Demokraten um die Besetzung von Dezernentenposten. Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) sah sich genötigt, „eine stabile und zukunftsorientierte Mehrheit im Rat“ einzufordern. SPD-Fraktionschef Wilfried Klein (SPD) warf den Grünen zuletzt „Rumgekaspere“ vor, die FDP bashte die Grünen als „Bremser“. Diese wiesen die Kritik zurück. Man sei daran interessiert, das Bündnis fortzusetzen, hieß es.

Besser funktioniert die seit der Kommunalwahl 2004 bestehende Ampelkoalition im Landschaftsverband Rheinland (LVR). „Wir führen eine Ehe zu dritt und sind immer noch in den Flitterwochen“, sagt FDP-Fraktionschef Bernd Paßmann. Obwohl die FDP im Land mitregiert, kritisiert sie über das LVR-Dreierbündnis gerne auch mal die Positionen der schwarz-gelben Koalition zur Verwaltungsreform. Paßmann empfiehlt seiner Partei, auch in Berlin über eine Ampelkoalition nachzudenken. „Man muss die große Koalition ablösen, um liberale Positionen durchsetzen zu können“, sagt er.

„Die Kommunen waren immer die Experimentierebene für neue Koalitionen“, sagt Uwe Andersen von der Ruhr-Uni Bochum. Gerade Grüne und FDP hätten mehr Gemeinsamkeiten in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, als sie manchmal zugegeben würden, sagt der Politologe. „Ein Hindernis sind weniger die inhaltlichen, sondern die mentalen Probleme – gerade an der grünen Parteibasis“, so Andersen. Eine Ampelkoalition auf Bundes- oder Landesebene dürfte wohl nur zustande kommen, wenn der Wähler es erzwinge. Es sei deshalb nachvollziehbar, wenn die Parteichefs zumindest „Überlegungen“ für die Zukunft in Gang brächten. Bei der nächsten Bundestagswahl 2009 könnte der Leidensdruck nach vier Jahren großer Koalition auf allen Seiten so groß sein, dass die Ampel angeht. MARTIN TEIGELER