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Vergnügen soll etwas teurer werden

Bremen will mit Rücksicht auf die Preise im Umland die Automaten-Steuer nur moderat erhöhen

Gestern hat die Zeit nicht mehr ausgereicht, nun soll in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft das Gesetz über die Vergnügungssteuer geändert werden. Schon im Juni hatte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) einen Anlauf unternommen.

Es geht dabei um Automaten in Spielhallen und Gaststätten. Das letzte Mal waren die Sätze 1998 erhöht worden, im Vergleich der Großstädte liegt Bremen derzeit ganz hinten. Als Sanierungsland, so Nußbaums Begründung, dürfe Bremen auf zusätzliche Einnahmen nicht verzichten, auch wenn es nur um 1,5 Millionen Euro im Jahr gehe.

Ein „Gerät mit Gewinnmöglichkeit“ kostet in Bremens Spielhallen derzeit 179 Euro Vergnügungssteuer, bei den Großstädten liegt nur Hannover mit 155 Euro darunter. Berlin liegt bei 300 Euro, Köln, Essen und Dortmund bei rund 250 Euro. Mit 199 Euro soll Bremen ab 2007 auf „Stuttgarter“ Niveau kommen.

Bei „Geräten ohne Gewinnmöglichkeit“ in Spielhallen wollte der Finanzsenator von 46 auf 102 Euro erhöhen, das ist nun nach Protesten der Verbände, wie CDU-Finanzpolitiker Helmut Pflugrad erklärt, auf 60 Euro reduziert worden. Gaststätten müssen etwa für Dart-Scheiben bisher 12 Euro im Jahr zahlen, in Zukunft sollen es 20 sein.

„Wir konkurrieren nicht mit Automaten in Stuttgart, sondern im Umland“, so Begründung von Pflugrad. Spielhallen zahlen für Automaten mit Gewinnmöglichkeit in Weyhe 100 Euro, in Lilienthal 90. Der niedrigste Satz wird mit 80 Euro in Ritterhude kassiert. Aber in Osterholz-Scharmbeck liegen die Sätze mit 200 Euro jetzt schon über dem, was Bremen für 2007 plant.

Im Haushaltsplan 2007 sind 1,5 Millionen Euro Mehreinnahmen aus der erhöhten Vergnügungssteuer eingeplant. Was davon nach der moderaten Erhöhung übrig bleibt, bleibt abzuwarten. Die Hälfte, schätzt das Finanzressort, „knapp eine Million“, hofft Pflugrad. Auch die 1,5 Millionen seien dabei mit einem Fragezeichen versehen gewesen, erinnert er. Denn bei einer stärkeren Erhöhung der Vergnügungssteuer sei zu befürchten gewesen, dass Geräte abgebaut werden. kawe