IN ALLER KÜRZE
FDP kritisiert Lohse, Senat kritisiert Medien
Hauke Hilz, Landesvorsitzender der FDP, übt scharfe Kritik am Vorstoß von Umweltsenator Joachim Lohse (die Grünen) zu einem bremischen Energie- und Klimaschutzgesetz (taz berichtete). „Besserwisserisches Vorschreiben vermeintlich richtiger Ideen“, heißt es in einer FDP-Mitteilung, bringe Klimaschutz nicht voran und helfe nicht, die Akzeptanz der Energiewende zu verbessern. Der Umweltsenator solle nicht weiter versuchen, „die Ideen seiner Verbotspartei als bremisches Recht durchzudrücken“, so Hilz. Unterdessen kritisiert der Senat die Berichterstattung über den gestern vorgestellten Gesetzentwurf. Sowohl Radio Bremen als auch der Weser-Kurier hatten berichtet, dass das neue Gesetz Elektroheizungen verbiete. Dieses Verbot bestehe bereits seit 1991 als Bestandteil des bremischen Energiegesetzes, erklärte das Umweltressort. Auch Regelungen zur behördlichen Überwachung gälten bereits heute als Teil des Energiegesetzes, der Landesbauordnung und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes des Bundes.
Gedenktafel gestohlen
Die jüdische Gedenktafel an der Schule am Barkhof ist gestohlen worden. Unbekannte hätten das Metallschild am Wochenende abmontiert, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die silberfarbene Tafel war an der Außenfassade der Schule Am Barkhof angebracht und ist etwa 50 mal 40 Zentimeter groß. Auf der Tafel war ein Davidstern und der Text „Deportation der Juden nach Minsk / 18. 11. 1941“ eingraviert. Sie ermittelte „in alle Richtungen“, hieß es von der Polizei.
Grüne Bremerhaven mit neuer Fraktions-Chefin
Die Bremerhavener Stadtverordnete und Bürgerschaftsabgeordnete Doris Hoch ist neue Vorsitzende der Fraktion der Grünen in Bremerhaven. Zuvor gab es Streit um den vermeintlich zu SPD-nahen Kurs ihres Vorgängers Claudius Kaminiarz. Er bleibt neben Hoch im Vorstand und wird ihr Stellvertreter. Andreas Bullwinkel ist zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
„Brücken“ nach Afrika
Mit einem eigenen Weiterbildungsangebot will die Volkshochschule in Bremen Brücken zwischen deutscher und afrikanischer Kultur schlagen. Das Projekt unter dem Motto „Africa goes VHS“ starte an diesem Sonnabend. Die Dozenten, die sich an dem Programm beteiligten, stammten alle aus Afrika. Zu den Veranstaltungen gehören Seminare und Kurse zu Sprachen, Kultur, Handwerk, Ernährung, Gesundheit und politischer Bildung. Ein Teil der Veranstaltungen wendet sich ausschließlich an AfrikanerInnen. In Bremen leben etwa 10.000 Afrikaner. (epd/taz)
