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Ausstiegsklausel fürs Museum?

SPARPLÄNE Der Mietvertrag des Altonaer Museums, das Ende 2011 schließen soll, läuft bis 2022. Die Kulturbehörde glaubt aber an „einvernehmliche Auflösung“

Durch die angekündigte Schließung des Altonaer Museums tun sich möglicherweise rechtliche Probleme auf. Fraglich ist, ob die Pachtverträge für das Grundstück des Altonaer Museums kurzfristig gelöst werden können, um eine Nachnutzung einzuleiten. Sicher sei, dass der Pachtvertrag für das Museumsgebäude, der bis zum 30. 12. 2022 läuft, laut Behörde – „unter Berücksichtigung allgemein üblicher Ausstiegsregelungen“ möglich sei, heißt es aus der Kulturbehörde. Welche Regelungen das sind, konnte man dort auf taz-Anfrage allerdings nicht sagen. Auch die Frage, ob der Untermieter der Hamburgischen Immobilien Management Gesellschaft inzwischen nicht mehr das Altonaer Museum, sondern die Stiftung Historische Museen Hamburg sei, beantwortete die Behörde nicht.

Sicher sei aber, dass der Mietvertrag, der noch bis 2022 laufe, „im gegenseitigen Einvernehmen“ beendet werden könne, heißt es in der Senatsantwort auf eine kleine Anfrage der SPD, die zudem wissen wollte, ob die Stadt plane, das Gebäude zu verkaufen. Damit habe sich der Senat noch nicht befasst, ist dazu zu hören. Und eine Bewebung für die Nachnutzung des Museums liege nicht vor.

„Kulturelle Nachnutzung“

Dass die Behörde bereits einen Investor für das Gebäude im Auge hat, ist dennoch recht wahrscheinlich angesichts der Tatsache, dass Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) die Schließung des Altonaer Museums in für Investoren attraktiver Gegend per Dekret angeordnet hatte. Dem steht zwar entgegen, dass der Bebauungsplan das Grundstück als Fläche für Gemeinbedarf, und zwar für ein Museum ausweist. Eine kulturelle Nachnutzung strebe man ja auch an, beteuert die Kulturbehörde.

Unklar bleibt weiterhin auch, wie sich eine Schließung mit dem Stiftungsrecht und der Satzung der Stiftung Historische Museen Hamburg vereinbaren lässt. Insider sehen in der Satzung der 2008 gegründeten Stiftung eine Bestandsgarantie für das Altonaer Museum. PS