Basel-Konvention

In Deutschland begann die Zeit des Basel-Abkommens im Jahr 1993. Klaus Töpfer (CDU) war damals Umweltminister. Auf Druck der Umweltschützer von Greenpeace war er damals gezwungen, 425 Tonnen deutschen Giftmülls aus Rumänien zurückzuholen. Mit der bereits 1989 ausgehandelten Konvention wurde jedoch der Export von Giftmüll in Entwicklungsländer verboten. Zwei Jahre nach dem Rumänien-Debakel folgte endgültig die Einsicht: Das Basel-Abkommen wurde auch von Deutschland ratifiziert. Es ist inzwischen zweimal verschärft worden. Aber nicht alle Inhalte sind von den inzwischen 170 Unterzeichnerstaaten ratifiziert worden. Die Haftungsregeln etwa sind bis heute nicht umgesetzt. TDE