Postenpoker der PDS
: Senatorenjobs für mehr Profil
„Kaffeesatzleserei“ wird oft genannt, wenn Beobachter sich den Kopf zerbrechen, was Parteien hinter geschlossenen Türen wohl debattieren mögen. Schließlich wissen die da draußen selten genau, was die da drinnen debattieren. Bei den heute beginnenden Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Linkspartei ist das ein wenig anders. Zumindest ein Konflikt liegt offen zutage: Die Linkspartei will ihre drei der insgesamt acht Senatorenposten behalten. Für sie hängt nichts Geringeres davon ab als ihre Zukunft.
KOMMENTAR VON MATTHIAS LOHRE
Nach ihrem desaströsen Wahlergebnis gelobte die Parteiführung Besserung. Die eilig ausgegebene Losung hieß: Die Linkspartei müsse künftig stärker als eigenständige, kritische linke Kraft in der Regierung wahrgenommen werden. Klappe das nicht, führe ihr Weg in die Opposition. Mit anderen Worten: Die Führungsriege um den Wirtschaftssenator hat eine letzte Chance bekommen. Um sie zu nutzen, braucht sie drei Senatsressorts. Zwei Posten genügen nicht, um den öffentlichen Widerhall zu erzeugen, den die Linkspartei braucht und versprochen hat.
Die Linkspartei benötigt ein prestigeträchtiges Ressort: Dafür bietet sich die Wirtschaftsverwaltung an, die Harald Wolf bereits leitet. Die Liste möglicher Linkspartei-Aufgaben ist kurz. Bildung? Die SPD fürchtet, die Postsozialisten könnten entgegen ihren Versprechen einen „Kulturkampf gegen die Gymnasien“ anzetteln. Kultur? Wowereit will den PDS-Amtsinhaber Thomas Flierl loswerden. Die Koalitionsgespräche werden also ruppig werden. Denn Postenfragen sind für die Linkspartei derzeit Existenzfragen.
