PDS ist auf Jobsuche
Ab heute verhandeln SPD und Linkspartei über eine Koalition. Die PDS will drei Senatorenposten behalten
Wenn Politiker Koalitionsgespräche führen, lautet eine ihrer beliebtesten Floskeln: „Es geht erst um Inhalte. Über Ressorts und Personen wird ganz zum Schluss entschieden.“ Jüngst hat diese Standardsätze Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei.PDS) gebraucht. Das stimmt natürlich nicht. Heute beginnen die Koalitionsgespräche zwischen SPD und Linkspartei. Die Frage, welche Seite wie viele und welche Ressorts bekommt, wird hinter den Kulissen heftig diskutiert.
Wolf fordert öffentlich drei der höchstens acht Senatorenposten für seine Partei. Die hatte die Linkspartei zwar auch in der auslaufenden Legislaturperiode besetzt. Doch bei der Wahl stürzten die Postsozialisten um beinahe zehn Prozentpunkte auf 13,4 Prozent ab. Die gestärkte SPD will die Ex-PDS deshalb klein halten. Zwei PDS-geführte Ressorts gelten deshalb als denkbar.
Bislang besetzen die Westdeutschen Harald Wolf (Wirtschaft) und Heidi Knake-Werner (Soziales) für die Linkspartei zwei Schlüsselressorts. Der einzige Ostdeutsche Thomas Flierl ist für Kultur und Wissenschaft zuständig, unter SPDlern jedoch spätestens seit seinem unrühmlichen Schweigen gegenüber Ex-Stasi-Mitarbeitern zu Jahresbeginn verhasst. Flierls Verbleiben im Senat gilt deshalb als ungewiss.
Die Linkspartei müht sich derzeit um einen Ausgleich: Mindestens eine Frau und ein Ostdeutscher müssen für sie im Senat sitzen. Beide Anforderungen erfüllt die Vizefraktionschefin Carola Bluhm. Die 43-Jährige hat das Parteikonzept zur Einführung der sogenannten Einheitsschule ausgearbeitet. Der Job der Bildungssenatorin scheint der arbeitsmarktpolitischen Fraktionssprecherin jedoch verbaut. Die SPD will dieses zentrale Ressort nicht an die Linkspartei verlieren.
Am eigenen Erfolg könnten die Jobhoffnungen des SPD-Landes- und Fraktionschefs Michael Müller scheitern. Dem 41-Jährigen wird Interesse an einem Senatsressort Wirtschaft und Wissenschaft nachgesagt. Doch angesichts einer knappen Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Rot braucht der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit Müller als bewährten Zuchtmeister der SPD-Fraktion. MATTHIAS LOHRE
