KOMMENTAR: JAN ZIER ZUR OBERBÜRGERMEISTER-WAHL: Gehen oder Bleiben

Jörg Schulz will nicht mehr für die SPD Oberbürgermeister von Bremerhaven sein. Das ist okay. Er will, sagt er, „aufhören, wenn’s am schönsten ist“. Das kann man verstehen. Doch dann soll er eben einfach zurücktreten, wie andere PolitikerInnen auch.

Wenn er das nicht will – weil er „definitiv“ nicht amtsmüde ist, wie er betont – dann wäre es nur selbstverständlich, das Amt vollständig auszufüllen, solange man gewählt ist. In diesem Falle: Bis Ende November kommenden Jahres. Denn dann gibt es keinen Grund, sich vorher aus dem Staub zu machen. Und schnell ein zweites SPD-Stadtoberhaupt zu wählen, ganz egal, wie die nächste Wahl ausgeht.

Doch Schulz will keinesfalls auf irgendwelche Versorgungsansprüche im Alter verzichten. Das müsste er aber im Falle eines vorzeitigen Rücktritts. Es geht ihm – dabei hat er mehr als genug – einfach ums Geld. Deswegen hat sich die SPD in Bremerhaven, mit einem Juristen vorneweg, eine krude Lösung ausgedacht, die rechtlich äußerst fragwürdig ist. Und einer Demokratie total unwürdig.

Zugleich bestätigen Schulz und die Seinen alle Vorwürfe, die man gegen Politiker im Allgemeinen und die hiesige SPD im Besonderen hat. Daran kann niemand gelegen sein. Deswegen muss der Senat Schulz jetzt zu einer sauberen Lösung zwingen.