Letzter Dienst-Tag für Dr. No
HSH NORDBANK Die Karriere von Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher könnte heute einen entscheidenden Knick bekommen. Hamburgs Grüne halten ihn für eine Belastung und fordern seine Abberufung
Der Vorstandschef der HSH Nordbank sei „eine Belastung“, stellt Jens Kerstan klar
Die Entscheidung über das berufliche Schicksal von Dirk Jens Nonnenmacher könnte am heutigen Dienstag fallen. Der Vorstandschef der HSH Nordbank sei „eine Belastung“, stellt Jens Kerstan klar, Fraktionsvorsitzender der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Hamburger Bürgerschaft. Nonnenmachers Abberufung solle Thema der informellen Vorbesprechung vor der Senatssitzung am Morgen im Rathaus sein. Der jüngste Vorwurf an die von Affären geschüttelte gemeinsame Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein lautet, das Institut habe das Sicherheitsunternehmen Prevent beauftragt, Politiker auszuspionieren.
„Diese Vorwürfe müssen schnell vom Tisch“, fordert Kerstan, dem ein erstes Dementi der Bank „zu weich formuliert“ ist. Prevent sei „in keinerlei Weise beauftragt worden, Personen zu überwachen, schon gar nicht Vertreter aus Politik und Medien bzw. der Anteilseigner“, hatte die Nordbank am Freitagabend auf Aufforderung des Kieler Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) versichert. Die „Tätigkeitsfelder“ hätten grundsätzlich im Ermessen von Prevent gelegen.
Ein Prevent-Mitarbeiter hatte im Juli 2009 eine öffentliche Podiumsdiskussion der Hamburger FDP im Bundestagswahlkampf besucht. Nach taz-Informationen wollte er sich „einen allgemeinen Eindruck“ von der öffentlichen Debatte über Managergehälter und Bonuszahlungen verschaffen. Seine Erkenntnis: „Es gab da viel Unmut.“ Eine Auswertung oder ein Bericht über die Veranstaltung habe er nicht verfasst – das hätten Hamburger Zeitungen gemacht.
Unterdessen berichtet Der Spiegel über mögliche geschäftliche Verbindungen des Hamburger Finanzsenators Carsten Frigge (CDU) zur Nordbank. Dessen Beratungsfirma C4 war an einem Berliner Unternehmen beteiligt, dessen Geschäftsführer wiederum – über eine dritte eigene Firma – die HSH Nordbank beraten habe. Frigge erklärte, keines seiner Unternehmen sei je für die Bank tätig gewesen. Seine Zusammenarbeit mit der Berliner Beratungsfirma sei zum 1. Januar 2009 beendet worden.
Für SPD-Fraktionschef Michael Neumann war es „der erste Fehler“ des neuen CDU-Bürgermeisters Christoph Ahlhaus, „dass er Frigge nicht rausgeworfen hat“. Nun sei der „Nordbank-Sumpf für die GAL der Ausweg aus dem schwarz-grünen Bündnis“. SVEN-MICHAEL VEIT
