TÜRKEI/STEUERHINTERZIEHUNG: Erdogan schlägt gegen Twitter zurück

ANKARA | Der türkische Ministerpräsident Erdogan will ausländischen Internetunternehmen nun mit der Steuer beikommen. In einer Rede kündigte der Ministerpräsident an, Twitter und andere ausländische Unternehmen überprüfen zu lassen. „Twitter, YouTube und Facebook sind auf Gewinn ausgerichtete Unternehmen. Diese Firmen verdienen Geld“, sagte Erdogan am Samstag. Sie müssten sich an türkische Gesetze halten. Allerdings haben einige Internetunternehmen – so auch Twitter – keine Niederlassung in dem Land und sind deswegen kaum greifbar. Nach immer neuen Korruptionsvorwürfen im Internet hatte Erdogan Twitter vor den Kommunalwahlen Ende März blockieren lassen, war aber vom Verfassungsgericht zur Aufhebung der Sperre gezwungen worden. Den Richtern warf Erdogan vor, sich in Politik eingemischt zu haben. Trotz aller Vorwürfe bleibt die AKP die stärkste politische Kraft in der Türkei. (dpa)