Nonnemacher darf schweigen

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank, Harald Krüger (CDU), hat die geplante Vernehmung von HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher kurzfristig abgesagt. Hintergrund ist nach Angaben der CDU-Fraktion die vorgesehene Neuwahl der Hamburger Bürgerschaft. Die SPD-Opposition nannte das Vorgehen Krügers ein „wahltaktisches Manöver und rechtlich höchst zweifelhaft“. Die Linken sprachen von „einem unakzeptablen Eingriff“. SPD-Obmann Thomas Völsch erklärte, ein Ausschussvorsitzender könne verbindlich anberaumte Zeugenvernehmungen nicht ohne triftigen Grund absetzen. „Herr Krüger hat hier gegen den Widerspruch einzelner Fraktionen eigenmächtig gehandelt.“  (dpa)