Bedürftigkeit neu definieren

PFLEGEREFORM Bremer Diakonie mahnt Bundesregierung zu mehr Eile: Die müsse den Weg frei machen, um Hilfsbedürftigkeit bei geistigen und psychischen Erkrankungen besser berücksichtigen zu können

Landesdiakoniepfarrer Manfred Meyer hat mehr Tempo bei der Pflegereform der Bundesregierung gefordert. Der in diesem Zusammenhang geplante neue Pflegebedürftigkeitsbegriff müsse schneller eingeführt werden, sagte Meyer bei einer Protestaktion zum Internationalen Tag der Pflege am Montag in Bremen. Die Bundesregierung will 2017 fünf statt bisher drei Pflegestufen einführen, damit geistige und psychische Leiden besser berücksichtigt werden können. Davon würden zumal demenzkranke Menschen profitieren.

Geld und Sachleistungen sollen bereits ab 2015 um vier Prozent steigen, zugleich sollen auch die Beiträge der Pflegeversicherung angehoben werden. Meyer verlangte, die Versicherung auf eine breitere Basis zu stellen. Nicht nur Löhne und Gehälter, sondern auch Kapitaleinkünfte sollten dafür herangezogen werden. Der evangelische Theologe setzte sich außerdem für Verbesserungen in der Ausbildung ein: „Es geht nicht an, dass Schülerinnen und Schüler immer noch für ihre Ausbildung mit bezahlen müssen.“ Außerdem sei Dumpinglöhnen in der Altenpflege mit einheitlichen Verdiensten entgegenzutreten. Dieses Ziel werde in Bremen durch Gespräche zwischen Wohlfahrtsverbänden und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di verfolgt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling stellte sich bei der Protestaktion im Pflegeheim der Diakonie am Bremer Kirchweg vor allem gegen den Zeitdruck in stationären und ambulanten Diensten. „Die Minutenpflege muss weg“, forderte Sieling, der sich ebenfalls für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff stark machte. Bei seiner Einführung müsse es „genauso schnell gehen wie bei der Bankenrettung“. Bei der Demo starteten Heimbewohner gemeinsam mit Kita-Kindern Dutzende Luftballons, an die sie Postkarten mit Wünschen zur Pflegereform gebunden hatten.  (epd)