Wowereit sollte abdanken
SPD-Werte IM KELLER
Die SPD kann nur verlieren, wenn Wowereit bis 2016 Regierungschef bleibt
Es steht schlimm um Klaus Wowereit. Nicht körperlich – beim taz-Interview in dieser Woche machte er einen durchaus vitalen Eindruck. Aber in der neuesten Meinungsumfrage ist er so tief im Keller wie nie zuvor: Fast drei Viertel aller Berliner sind unzufrieden mit seiner Arbeit, verkündete infratest dimap am Donnerstag. Selbst unter SPD-Anhängern will ihn nur jeder Dritte über die nächste Wahl 2016 hinaus als Regierenden Bürgermeister sehen.
In der vergangenen Legislaturperiode sah es zwischenzeitlich auch suboptimal aus, könnten die verbliebenen Wowereit-Getreuen einwenden. Und dass vor der Wahl 2011 die Grüne Renate Künast mal beliebter war. Der Unterschied ist bloß: Damals hatte Wowereit die Berliner damit vergrätzt, dass er desinteressiert wirkte. Nun hat er die Großpanne BER zu verantworten.
Die Peinlichkeit Großflughafen bekomme er nicht mehr los, ist auch bei seinen Senatskollegen zu hören. Wahrscheinlich könnte Wowereit alle Flüchtlingsfragen erfolgreich beenden, den Schuldenberg abbauen und eine Lösung für das schier unlösbare Problem ICC finden – jede neue BER-Panne würde diese Erfolge überdecken.
Die SPD muss sich daher fragen, ob sie nicht zwangsläufig nur verlieren kann, wenn Wowereit bis 2016 Regierungschef bleibt. Was heißt „fragen“? Natürlich verliert sie. Aus ihrem eigenen Umfragetief wird sie nur herauskommen können, wenn zügig ein anderer Parteifreund Wowereit als Regierungschef ablöst und sich bis 2016 etablieren kann. Das aber geht nur mit einem freiwilligen Rücktritt oder einem Misstrauensvotum der eigenen Leute im Parlament. Wowereit, der sich fast nie von seiner Partei wirklich einbinden ließ, sollte einmal den Parteisoldat geben und der SPD-Fraktion die Peinlichkeit ersparen, ihn abwählen zu müssen.
STEFAN ALBERTI
