Grüne mäßig begeistert von den Roten

NEUWAHL Mit Ex-Umweltsenatorin Hajduk als Spitzenkandidatin geht Hamburgs Grün-Alternative Liste in den Wahlkampf. Skepsis gegenüber einer Koalition mit der SPD, kein freundliches Wort mehr für die CDU

„Die CDU wird keinen Bandscheibenvorfall kriegen, weil sie kein Rückgrat hat“

CHRISTA GOETSCH

Ein Selbstgänger wird Rot-Grün nicht. Mit unverhohlener Skepsis hat der Parteitag der Grün-Alternativen Liste (GAL) am Montagabend auf die Koalitionssignale der Hamburger SPD nach der Neuwahl der Bürgerschaft am 20. Februar regiert. „Die SPD hängt mit ihrer Wirtschaftspolitik noch immer in den 1950er Jahren“, sagte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan. Ihr fehle die Kraft zur Modernisierung, im Zweifel opfere sie die Ökologie immer zu Gunsten der Ökonomie. Seine Stellvertreterin Antje Möller stellte klar: „Die SPD wird sich ändern müssen, wenn sie mit uns koalieren will.“

So sieht das auch Anja Hajduk, die als Spitzenkandidatin nominiert wurde. Bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen sprach sich die große Mehrheit der 160 Parteimitglieder für die bisherige Umweltsenatorin aus. „Wir dürfen der SPD diese Stadt nicht allein überlassen“, sagte die 47-Jährige. Denn wegen einer sinnvollen Energie-, Umwelt- und Klimapolitik dürften die Grünen „die SPD in der Regierung nicht allein lassen“. Eine neue Umfrage sieht die SPD bei 43 und die GAL bei 19 Prozent, die CDU liegt bei nur noch 22 und die Linkspartei bei 7.

Kein freundliches Wort mehr hatten die Grünen für ihre bisherigen Koalitionspartner CDU und Bürgermeister Christoph Ahlhaus übrig. „Die CDU beweist täglich, wie recht wir hatten, die Koalition zu verlassen“, sagte die bisherige Zweite Bürgermeisterin und Schulsenatorin Christa Goetsch. „Mit atemberaubender Geschwindigkeit“ erkläre die CDU alles für falsch, was sie vor kurzem noch für richtig gehalten hatte. Absagen an Primarschule, Stadtbahn und Haushaltskonsolidierung und stattdessen der Schulterschluss mit dem Schulreform-Verhinderer Walter Scheuerl zeigten, „dass Ahlhaus ohne Überzeugungen und Scheuerl ohne Moral ist“, so Goetsch: „Die CDU wird keinen Bandscheibenvorfall kriegen, weil sie kein Rückgrat hat“.

Das Ausscheren aus der Koalition wurde vom Parteitag einmütig akzeptiert. Kritik gab es nur vereinzelt daran, dass Fraktion, SenatorInnen und Parteispitze das Manöver vor zwei Wochen beschlossen hatten, ohne vorher die Basis gefragt zu haben. Den Fortbestand von Schwarz-Grün aber forderte niemand. SMV