Transrapid schwebt Richtung Ausschuss
Nach den Grünen fordert nun auch die niedersächsische SPD, die Schwebebahn-Tragödie im Emsland mit einem Untersuchungsausschuss aufzuklären. Es geht um die Verantwortung von Verkehrsminister Walter Hirche (FDP)
Das Transrapid-Unglück im Emsland, bei dem am 22. September 23 Menschen umgekommen sind, wird Thema eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im niedersächsischen Landtag. „Die bisherige Aufklärung“ des Unglücks entspreche „in keinster Weise unseren Erwartungen“, sagte gestern SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner. Daher werde er seiner Fraktion empfehlen, einem Antrag der Grünen zuzustimmen, einen PUA einzusetzen. Zuvor hatte im Verkehrsausschuss die Weigerung eines TÜV-Experten, den Parlamentariern weiter mündlich Auskunft zu geben, zu einem Eklat geführt. Man sei nun „geradezu gezwungen, die Aufklärung im Untersuchungsausschuss fortzusetzen“, sekundierte Enno Hagenah, Verkehrs-Experte der Grünen, die den PUA seit Wochen gefordert hatten. Es sei „das gute Recht des Parlaments, einen Untersuchungsausschuss zu fordern“, sagte der betroffene Verkehrsminister Walter Hirche (FDP) lakonisch.
Die Oppositionsparteien wollen im PUA klären, ob die Hirche unterstellte Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr alle Maßnahmen für die Sicherheit des Schwebezugs getroffen hat. Dafür war die gestrige Anhörung im Ausschuss wenig aufschlussreich. Allerdings kam heraus, dass die geplante Transrapid-Verbindung in München ein Sicherheitskonzept haben wird, das ein Unglück wie das im Emsland ausschließen dürfte. Zur Frage, ob die Münchner Technik das Transrapid-Unglück hätte verhindern können, wollte Magnetbahn-Geschäftsführer Johannes Keil unter Hinweis auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft jedoch nichts sagen.
Der Münchner Transrapid könne nur „in freie Streckenabschnitte“ fahren, sonst erfolge eine Zwangsbremsung, erklärte Keil. Alle Fahrzeuge auf der Strecke seien in das automatische Sicherheitssystem in München eingebunden. Im emsländischen Lathen war der Schwebezug mit 160 Stundenkilometern auf ein auf der Strecke abgestelltes Wartungsfahrzeug geprallt, das nicht in das automatische Sicherheitssystem eingebunden war. Die Staatsanwaltschaft in Osnabrück ermittelt derzeit gegen zwei Mitarbeiter aus dem Leitstand, die die beiden Fahrzeuge auf der Strecke offenbar übersehen hatten.
Trotz der unterschiedlichen Konzepte seien die Sicherheitsanforderungen identisch, sagte Keil. Sie seien nur unterschiedlich umgesetzt worden: In Lathen gilt das Versuchsanlagengesetz, in München die „Magnetbahnbau- und Betriebsordnung“. Bei einer „Anwenderstrecke wird das Thema anders gesehen“, sagte Keil. In München seien pro Tag 100 Fahrten zwischen City und Flughafen geplant, in Lathen habe sich der Testverkehr auf nur vier Stunden am Tag beschränkt. Kai Schöneberg
