Beteiligung erhofft

PREMIERE Erstmals finden die Wahlen zu den Bezirksversammlungen mit der Europawahl statt

Die Wahlen zu den Bezirksversammlungen am Sonntag sind in doppelter Hinsicht eine Premiere. Zum ersten Mal finden sie nicht zusammen mit der Wahl zur Bürgerschaft statt, sondern zeitgleich mit der Europawahl, und zum ersten Mal soll es eine fünfjährige Amtsperiode geben, bislang dauerte sie vier Jahre.

Im Zusammenhang mit der Debatte um die Einführung der „Direkten Demokratie“ in Hamburg wurde 2004 auch das Wahlrecht geändert. Der Verein „Mehr Demokratie“ setzte die Zusammenlegung von Europa- und Bezirkswahlen durch in der Hoffnung, dass beide dadurch für die Wähler attraktiver würden. Bei der Europawahl 2009 lag Hamburg mit einer Wahlbeteiligung von 34,7 Prozent (Bundesdurchschnitt: 43,3 Prozent) weit hinten.

Weil das Europaparlament nur alle fünf Jahre gewählt wird, gilt dieser Modus nun für die Bezirke. Bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2015 wird erstmals auch das Landesparlament für fünf Jahre gewählt.

Hamburg besteht aus den Bezirken Mitte, Altona, Eimsbüttel, Nord, Wandsbek, Bergedorf und Harburg. Die Bezirke sind in 54 Wahlkreise eingeteilt: Wandsbek hat neun, Mitte, Eimsbüttel und Harburg je acht, Altona, Nord und Bergedorf je sieben. Die Größe der Kommunalparlamente richten sich nach der Einwohnerzahl: Bergedorf hat 45 Sitze, Wandsbek 57 Sitze, alle anderen 51 Sitze. Es gilt eine Sperrklausel von drei Prozent.

Am Sonntag wird zuerst die Europawahl ausgezählt, danach die Bezirke. Deren Ergebnisse werden vom Landeswahlamt im Laufe des Montags unter www.wahlen-hamburg.de fortlaufend aktualisiert. Mit vorläufigen Endergebnissen wird am Montagabend gerechnet.  SMV