Irans Regime zieht die Zügel an

SPARMASSNAHMEN Drastische Preiserhöhungen für Benzin und Diesel. Auch der Brotpreis soll steigen. Mullah-Regime will rund 100 Milliarden Dollar einsparen

TEHERAN afp | Die Iraner müssen seit Sonntag deutlich höhere Preise für Energieprodukte zahlen. Es handle sich um den „größten Wirtschaftsplan des Landes“, sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Samstagabend im Staatsfernsehen. Besonders betroffen sind die Benzin- und Dieselpreise. Ziel der Regierung ist es, die direkten Subventionen auf Energieprodukte und Lebensmittel nach und nach abzuschaffen.

Nach dem neuen Plan wurde der Preis für subventioniertes Benzin um das Vierfache erhöht, der für nichtsubventioniertes Benzin stieg um 75 Prozent. Bislang gab es im Iran zwei unterschiedliche Preise für Benzin. Autofahrer bekamen monatlich 60 Liter Benzin zu einem subventionierten Preis von 10 US-Cent (etwa 7 Euro-Cent) pro Liter zugeteilt, über diese Menge hinaus mussten sie 40 Cent pro Liter bezahlen. Seit Sonntag kosten die 60 Liter jeweils 40 Cent und das zusätzlich benötigte Benzin 70 Cent pro Liter. Der Preis für Diesel stieg um das Neunfache von 0,0165 auf 0,150 Dollar.

Die Regierung plant den stufenweisen Abbau von Subventionen für Energieprodukte wie Benzin, Diesel, Gas, Kerosin und Elektrizität sowie für Nahrungsmittel wie Wasser und Brot. Zwar soll der Brotpreis nach Regierungsangaben „für den Moment“ nicht ansteigen, eine Erhöhung könnte aber in den kommenden Wochen beschlossen werden. Offiziellen Schätzungen zufolge kosten die direkten Subventionen den Staat jährlich etwa 100 Milliarden Dollar.

Polizisten zeigten am Sonntag an Tankstellen Präsenz, um mögliche Ausschreitungen zu unterbinden. Kurz nach der Ankündigung Ahmadinedschads bildeten sich lange Schlangen an den Tankstellen in Teheran, weil Autofahrer ihre Pkws noch vor Inkrafttreten der neuen Preise auftanken wollten. Um die Preiserhöhungen zu kompensieren, hat die Regierung begonnen, einen Teil der erwarteten Einnahmen in Form direkter Hilfe an die Bevölkerung auszuzahlen.