US-Army künftig auch für Homos

MILITÄR Obama lobt historische Entscheidung: Auch bekennende Schwule und Lesben dürfen künftig in der US-Army dienen. Einwanderungsreform scheitert

WASHINGTON dpa/epd | Historischer Schritt für das US-Militär: Bekennende Schwule dürfen künftig als Soldaten dienen. Nach monatelangem heftigem Ringen stimmte der Senat am Samstag für die Aufhebung eines Gesetzes, das geoutete Homosexuelle aus den Streitkräften verbannte. Die Entscheidung fiel mit 65 gegen 31 Stimmen, 8 Republikaner schlugen sich auf die Seite der Demokraten.

Das Kongressvotum ist ein Sieg für US-Präsident Barack Obama: Dass schwule Soldaten ihre sexuelle Orientierung künftig nicht mehr verheimlichen müssen, war eines seiner größten Wahlkampfversprechen. So würdigte Obama die Änderung schon kurz vor der Abstimmung als „historischen Schritt“.

Die Regel „Don’t ask, don’t tell“ (Frage nicht, sage nichts) war 1993 eingeführt worden, um Schwulen und Lesben überhaupt die Möglichkeit zum Militärdienst zu eröffnen. Sie konnten dienen, wenn sie ihre sexuelle Orientierung geheim hielten, und sie wurden bei Bewerbungen auch nicht danach gefragt. Seit der Einführung sind rund 14.000 Soldaten aus dem Militär entlassen worden, weil sie sich zu ihrer Neigung bekannten.

Dagegen scheiterte die von Obama angestrebte Einwanderungsreform. Fast alle Republikaner stimmten dagegen. Nach dem Gesetzentwurf sollten Ausländer, die als Minderjährige ohne Papiere eingereist sind und bereits seit fünf Jahren in den USA leben, unter Bedingungen die Staatsbürgerschaft bekommen.

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