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Ein müdes „Ja“ zu Europa

ERSTE PROGNOSEN In den Ländern mit frühem Abstimmungsende blieben viele Wähler zu Hause, Populisten bekamen wenig Zuspruch

BERLIN taz/dpa/rtr/ap/afp | Vier Tage nach Beginn der Abstimmung in einigen europäischen Ländern zeigten die Umfrageergebnisse am Sonntag bei offenbar niedriger Wahlbeteiligung einen Vorsprung proeuropäischer Parteien.

In Tschechien lagen laut Nachwahlbefragungen die proeuropäischen Parteien klar vorn. Einer Umfragen der Zeitung Dnes vom Samstag zufolge führte die konservative Partei TOP 09 mit 18 Prozent der Stimmen. Sie lag damit knapp vor den Sozialdemokraten (CSSD) mit 17 Prozent. Die populistische ANO-Partei von Finanzminister Andrej Babis kam auf 15,5 Prozent. Alle drei Parteien sind proeuropäisch. Dagegen lag die fremdenfeindliche Usvit bei nur rund 2 Prozent

In Lettland zeichnet sich einer ersten vorläufigen Prognose zufolge ein klarer Sieg des proeuropäischen Blocks von Regierungschefin Laimdota Straujuma ab. Das oppositionelle „Harmoniezentrum“ käme demnach auf Platz zwei, vor den beiden anderen Mitte-rechts-Regierungsparteien, ergab eine Nachwahlbefragung des Forschungsinstituts „Latvijas Fakti. Der Leiter der Wahlkommission rechnete nach Schließung der Wahllokale mit einer Beteiligung von um die 30 Prozent – deutlich weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren.

In Malta zeichnete sich ein Sieg der regierenden sozialdemokratischen Malta Labor Party ab. Die Times of Malta berichtete mit Verweis auf „inoffizielle Quellen“, dass die MLP die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erringen konnte. Der MLP-Premierminister Joseph Muscat sagte, das Ergebnis sei besser als von ihm erwartet.

In Irland, wo die Beteiligung bei um die 50 Prozent lag, straften die Wähler die Regierung ab. Die konservative Fine-Gael-Partei von Premierminister Enda Kenny kam nur auf 22 Prozent der Stimmen, die mitregierenden Sozialdemokraten erzielten gar nur 6 Prozent. Das bedeutet Verluste im zweistelligen Bereich im Vergleich zu früheren Wahlen. Starke Zugewinne verbuchten unabhängige Bewerber. Die linksgerichtete Sinn-Fein-Partei des ehemaligen IRA-Mannes Gerry Adams legte ebenfalls zu.

Extrem wenig Bürger gingen zur Wahl in der Slowakei, die am Samstag endete. Prognosen gibt es keine, nichtrepräsentative Schätzungen regionaler Wahlkommissionen lassen jedoch eine ähnlich niedrige Wahlbeteiligung wie 2009 erwarten. Damals war die slowakische Wahlbeteiligung mit 19,6 Prozent die niedrigste aller EU-Länder. Unter anderem mit einer Kampagne für „Selfies“ bei der Stimmabgabe hatten auch die Medien die Slowaken zur Abstimmung zu bewegen versucht – offenbar ohne Erfolg. CHRISTIAN JAKOB