das wichtigste
: Palästina bleibt uneins
Die Verhandlungen zwischen Hamas und Fatah über Einheitsregierung stocken. Rice trifft Abbas in Jericho
JERICHO afp ■ Die Gespräche zwischen den palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sind erneut in eine Sackgasse geraten. Dies sagte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gestern nach einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Jericho.
Das bisherige Scheitern der Gespräche über eine Regierungsbildung für die palästinensischen Gebiete nannte Palästinenserpräsident Abbas „sehr schmerzlich“. Jassir Abed Rabbo, ein Exminister der Fatah, kündigte für die kommenden Tage eine Rede des Präsidenten an. „Es werden beispiellose politische Maßnahmen getroffen werden“, so Rabbo, ohne Einzelheiten zu nennen.
Die US-Außenministerin dankte Abbas nach dem gemeinsamen Gespräch in Jericho für seine Bemühungen um die jüngst vereinbarte Waffenruhe im Gaza-Streifen. Die USA hofften nun auf einen vollständigen Waffenstillstand in den palästinensischen Gebieten. Rice betonte ihre Unterstützung für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts mit einer Zwei-Staaten-Lösung. Es gehe um die Schaffung eines „lebensfähigen, unabhängigen und demokratischen“ palästinensischen Staats, der in Frieden an der Seite Israels existiere.
Der israelisch-palästinensische Konflikt soll auch im Mittelpunkt der Nahostreise Steinmeiers stehen. Ziel der gestern Abend begonnenen Reise sei es, im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Spielräume und Chancen auszuloten“, sagte Außenamtssprecher Martin Jäger gestern. Steinmeier besucht Jordanien, den Libanon, Palästina, Israel und möglicherweise auch Syrien.
