EU zwingt Bulgarien zum Baustopp von South Stream

ENERGIE Die Leitung soll russisches Erdgas über den Balkan nach Westeuropa bringen. Ukraine-Konflikt

SOFIA rtr/taz | Bulgarien hält am Bau der russischen Erdgasleitung South Stream fest, will das Projekt aber nur mit Zustimmung der EU-Kommission fortsetzen. Die Pläne seien nicht aufgegeben worden, sagte der bulgarische Energieminister Dragomir Stoinew am Montag. „Wenn wir die Situation strategisch und nüchtern betrachten, dann ist das Projekt unumkehrbar und wichtig für Europa und Bulgarien.“ Am Sonntag hatte das EU-Mitglied auf Druck der EU-Kommission und der USA die Arbeiten an der Gasleitung gestoppt.

Die Kommission hatte verlangt, dass zunächst entschieden werden müsse, ob der Bau der für Bulgarien äußerst wichtigen Gasleitung durch den vom russischen Staat kontrollierten Energieriesen Gazprom mit EU-Recht vereinbar sei. Nach den EU-Regeln ist es unzulässig, dass ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Leitungen kontrolliert. Stoinew sagte, er sei überzeugt, dass alle offenen Fragen geklärt werden könnten.

Das stark von russischem Erdgas abhängige Bulgarien sieht in dem Bau der Erdgasleitung ein Projekt von nationaler Priorität, um seine Versorgung zu sichern und Transiteinnahmen zu generieren. Russland will mit South Stream die Ukraine als Transitland für Erdgaslieferungen nach Westeuropa umgehen. Über die Leitung soll ab 2017 russisches Gas von der bulgarischen Schwarzmeerküste durch Serbien und Ungarn bis nach Österreich strömen. Der österreichische Erdöl- und Gaskonzern OMV hatte sich kürzlich mit Gazprom darauf verständigt, die Leitung bis nach Österreich zu bauen.

Die Sprecherin der EU-Kommission, Sabine Berger, begrüßte den Stopp der Bauarbeiten. Dies sei ein wichtiger Schritt, sagte Berger.